Beiträge von Stefan Ehrlach

Da wird man sicherlich was deichseln können. Zumal ein solches Programm meines Wissens nach auf Unionsebene fehlt, könnten die in Imperia wohnhaften Unionsbeamten ebenfalls in das Programm eingeladen werden.

Überlaufen werden die Kurse vermutlich trotzdem nicht. Aber in kleinem Kreise betätigt man sich dann vielleicht umso lieber.

*trinkt einen Schluck Wein, lässt den Geschmack kurz nachwirken und antwortet dann*

Zuletzt leider eher mau. Durch das ständige Pendeln von Mixoxa nach Manuri und zurück, wurde einiges meiner Freizeit schon aufgebraucht. Und solche Abende wie heute waren da eher Mangelware. Ich plane daher auch in Zukunft etwas kürzer zu treten und mich auf meine Arbeit hier in Imperia konzentrieren. Dabei fällt dann hoffentlich auch wieder etwas mehr Freizeit an.

Ansonsten bin ich aber auch Freizeitsportler... gewesen. Was ich jetzt aberauch wieder auffrischen möchte. Die Imperialregierung bietet für seine Mitarbeiter seit neustem ein Sportprogramm an, an dem ich mich auch beteiligen möchte. Vermutlich in der Tennisgruppe und vielleicht in der Fußbalgruppe, je nachdem, wie viel Zeit letztlich übrig bleibt.

Wir haben ja auch wirklich lange genug gewartet.

Sehr geehrte Mitglieder,

hiermit beende ich die Abstimmung.

Für die Kandidatin stimmten 3 Mitglieder. Gegen sie stimmte 1 Mitglied. Kein Mitglied enthielt sich der Stimme.

Damit ist Frau Anais Gribonne-Fritz zur Präsidentin des Unionsrats gewählt.

Ich frage die Kandidatin, ob sie die Wahl annimmt.

Danke, Frau Volpart.

Sie können sich auch gerne noch nachschenken, wenn Sie mögen.

Zitat

Original von James Didot
Wie würden Sie das ganze wie eine andauernde KDU-Dominanz in den letzten Monaten, wenn nicht eine Parteiendiktatur?

Personelle und programmatische Stärke die zur Unterstützung unter den Wählern führte. In Parteiendiktaturen haben die Bürger keine Wahl, wen sie wählen. Wenn Sie die DU für eine Parteiendiktatur halten, haben Sie tatsächlich ein etwas diffuses Weltbild.

Zitat

Außerdem haben Sie das doch selbst gesagt, die Wähler wählen eine Partei oder eine Koalition mit Mehrheit, damit diese dann mit ihrer Mehrheit 4 Monate oder länger schalten und walten kann wie sie will.

Worin sehen Sie da das Problem? Das, was die Parteien oder Koalitionen wollen, machen sie vor der Wahl klar. Da gibt es also nur wenig Überraschungen. Und wenn es sie gibt, sind sie tagespolitischen Problemen geschuldet. Und wenn solche Probleme auftauchen, wäre es vollkommen falsch, der Regierung ihre stabile Mehrheit zu nehmen. Denn solche Probleme gilt es in der Regel zeitnah zu lösen und nicht irgendwann, wenn dann mal wieder eine Regierung die Mehrheit in einer unberechenbaren Volksversammlung erhält.

Ich würde es auch eher begrüßen, wenn das irgendwo zentral gemacht werden würde und jedes Land dann schauen, kann, ob das jeweils so in Ordnung ist.

Zugebenermaßen hat das auch gewissermaßen egoistische Gründe hat, da ich selbst kein Kartenzeichner bin und Imperia dann erstmal ohne Karte wäre. Ich glaube aber auch, dass die Kompatibilität und Einheitlichkeit sicher gestellt ist, wenn das zentral im Kartenworkshop-Thread gemacht werden würde.

Zitat

Original von James Didot
Wenn es festes Regierungsprogramm gibt, was vor den Wahlen bekannt ist und dann 1:1 so umgesetzt wird, aber die Praxis dürfte zeigen, dass das eher selten der Fall ist.

Nein, das liefe letztlich auf eine Parteiendiktatur hinaus, bei der eine Partei, Fraktion oder Koalition schalten könnte wie sie wollte.

Jetzt schöpfen Sie natürlich tief aus der Populismuskiste. Zuerst werden sämtliche Berufspolitiker der DU von Ihnen verunglimpft und dann bezeichnen Sie das derzeitige System als "Parteiendiktatur". Sie werden hier mit Begriffen um sich, die Sie offensichtlich nicht verstehen. Mich beschleicht langsam das Gefühl, dass Sie das gesamte politische System der DU missverstehen oder missverstehen wollen. Wer im Zusammenhang mit der DU von einer "Parteiendiktatur" spricht hat selbst kein Interesse an einer sachlichen Debatte. Es gibt Machtbeschränkungen in der DU: Sie nennen sich Wahlen. Vorher gibt es einen Wahlkampf, in dem die teilnehmenden Parteien ihre Vorstellungen vorstellen. Wenn den Bürgern dann nicht gefällt, was zuletzt gemacht wurde, können sie in der nächsten Wahl entweder selbst antreten oder eine andere Partei wählen.

Ich finde es bedauerlich, dass Sie für sich selbst hier Anstand und Würde in Anspruch nehmen, aber gleichzeitig eine ganze Berufsgruppe verunglimpfen.

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Vielleicht weil die Unionsverfassung das so vorschreibt und diese nach meinem Verständnis auch für die Unionsländer als Glied der Union gelten sollte.

Die Unionsverfassung schreibt den Ländern bezüglich der Staatsform gar nichts vor. Falls Sie an dieser These festhalten, würde ich mich über Belege aus der Verfassung freuen.

Die Karte müsste aktuell sein. Das Staatsgebiet von Imperia lässt sich an der auf dem Kontinent gelegenen nördlichen Küstenlinie auf der CartA-Gesamtkarte verifizieren. Da allerdings eine verlässliche Gesamtkarte fehlt, kann ich auch nicht genau sagen, welches die Landesgrenzen zwischen Imperia und Heroth sind.

Edit: Was allerdings nichts stimmen dürfte, sind die eingetragenen Nachbarländer auf der verlinkten Karte...

Für die meisten Unionsländer halte ich das System der Volksversammlung für optimal. Denn erfahrungsgemäß ist es einfacher, wenn jeder Bürger zeitnah in der Lage ist, in seinem Heimatland politisch zu partizipieren.

Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es zum Beispiel in Imperia vollkommen unnötig von der Volksversammlung auf eine repräsenative Demokratie umzuschalten, da die Bürgerzahl dafür einfach zu gering ist.

Auf Unionsebene sehe ich das anders. Hier brauchen wir stabile Mehrheiten, die in der Lage sind, eine Regierung auch verlässlich zu stützen.

Zitat

Original von James Didot
Ja, eben, aber eine echte Gewaltenteilung sieht anders aus. Ich halte es für durchaus produktiver, wenn auch die Regierung für ihre Initiativen werben muss wie alle anderen aus und nicht mit Regierungsmehrheit Sachen durchwinkt, die beim nächsten Regierungswechsel wieder rückgängig gemacht werden.

Das sehe ich andern. Regierungen müssen doch für ihre Initiativen werben. Sowas heißt hier in der DU Wahlkampf. Wer aus diesem als Sieger hervorgeht, kann auch seine Initiativen als legitimiert betrachten. Denn sie bekommt ja die Regierungsmehrheit nicht von einer höheren Macht geschenkt, sondern bekommt sie von den Bürger über das Wahlergebnis zugesprochen.

Wer "Demokratie" mit "Republik" gleichsetzt, könnte das meinen.

Wenn Sie allerdings nach Albernia fahren und den dortigen Politikern sagen würden, dass es keine Demokratie ist, in der sie leben, würden Sie wohl nur ausgelacht.

"Demokratie" ist die Herrschaft des Volkes. Definiert wird sie als "das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und deren Beteiligung legitimierten Regierungsform." Wenn Sie in die imperianische Verfassungsurkunde schauen, werden Sie genau diese Idee wiederfinden. Der Kaiser ist kein absoluter Herrscher des Mittelalters oder der frühen Neuzeit, der per Dekret Entscheidungen trifft, die sein Volk als absolut hinzunehmen haben. Ganz im Gegenteil hat der Kaiser ex officio nur ansatzweise Befugnisse, die die Gewaltenteilung streifen, nämlich die Inkraftsetzung von Gesetzen. Er ist weder alleiniger Gesetzgeber, noch oberster Richter. Und auch in die Exekutive greift er nur über die Ernennung der Amtsträger ein. Alle Rechte, die er hat, sind rein zeremonieller und vertretender Natur.

Was Sie fordern, Herr Diderot, ist nicht die Stärkung von Demokratie, denn damit rennen Sie hier in Imperia offene Türen ein, sondern das republikanische Prinzip für alle Ländern. Warum? Vielleicht weil Sie ein begrenztes Weltbild haben und nur Republiken als demokratisch ansehen. Das ist schade für Sie und für mich nur ärgerlich, da es - wie bereits gesagt - für absolute Intoleranz Ihrerseits spricht.

*Unmittelbar nach der Ansprache kommen in den Reihern der imperianischen Pressevertreter Gerüchte auf, dass die Ansprache vom Imperialkanzler ursprünglich deutlich härter fomuliert war und erst durch die Kommunikationsberater im Imperialkanzleramt in einigen Passagen entschärfte wurde.*

*sitzt in seinem Büro und ärgert sich mal wieder darüber, dass man das Kaiserreich nicht einmal das sein lassen kann, was es ist und was die Imperialbürger wollen. Er merkt aber schnell, dass das nichts bringt und nimmt sich einen Packen von Memos, die nun durchzuarbeiten sind.*

Die Demokratische Union lebt davon, dass sich die Regierung auf eine sichere Mehrheit stützen kann. Und zwar über eine ganze Legislaturperiode hinaus. In einer Volksversammlung ändern sich die Mehrheiten aber stetig. Die Folge daraus ist der vollkommen unsichere Stand der Regierung, im schlimmsten Falle jeden Monat Regierungswechsel aufgrund von wechselnden Mehrheit. Das ist eine Aussicht, die mich persönlich nur noch abschreckt. Was in den letzten vier Monaten abgelaufen ist, war unerfreulich, ist aber kein Indiz dafür, dass das System an sich schlecht ist.

Das Kaiserreich Imperia wird keine Verfassungsänderung mittragen, die in eine solche Richtung geht.

hält am Samstag eine kurze Ansprache*

Meine lieben Imperialbürger,

zum wiederholten Mal wird versucht, das Selbstbestimmungsrecht der Bürger des Kaiserreichs Imperia von außen einzuschränken.

Die Bürger Imperia haben sich in mehreren unabhängig voneinander durchgeführten Abstimmung für den Bestand des Kaiserreichs entschieden und diese Entscheidung zuletzt durch das Gesetz zur Anpassung der Gesetze an die Verfassungsurkunde bestätigt.

Es ist respektlos und charakterlos, wie mal wieder mit dem ausgesprochenen Willen der imperianischen Bürger umgegangen wird. Herr Didot kommt nicht aus Imperia, kennt vermutlich die Situation in Imperia auch nicht, will aber unbedingt sein Weltbild, in das offensichtlich keine Diversität von Staatsformen hineinpasst, jedem aufdrücken. Das ist nur eins: Intoleranz.

Ganz abgesehen davon, dass Imperia bereits in der Verfassungsurkunde festsetzt, dass das Kaiserreich eben kein mittelalterliches Konstrukt ist, sondern eine moderne "demokratische, konstitutionelle, soziale und rechstaatliche Monarchie" ist.

Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um diese von außen versuchte Einmischung in imperianische Interessen und der Versuch zur Einschränkung des Rechts der Imperianer auf Selbstbestimmung, abzuwehren und habe bereits Kontakt mit Juristen aufgenommen, um im Falle der Zulassung der Klage entsprechend reagieren zu können.

Gott schütze den Kaiser!
Und Gott schütze Imperia und seine Bürger.

*Das Kanzleramt wird sich hierzu Gedanken machen.*

*Bis in die hinteren Reihen des Sitzungssaals ist deutliches "Puh" zu hören.*

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Wahl wurde abgeobrochen. Eine neue Wahl wurde gestartet.