Beiträge von Anaïs Gribonne-Fritz

Gribonne-Fritz kommt in den Saal zurück und ist verwundert, dass noch über das selbe gestritten wird...

Werter Herr Minister, der Unionsrat ist mitnichten ein Kaffeekränzchen der Ländervertreter. Wenn Sie ein Verfassungsorgan derart abqualifizieren, möchte ich Ihre Eignung als Minister in Frage stellen. Die Frage der gemeinsamen Beratungen beider Kammern, wie auch in anderen Ländern üblich, kann gern Gegenstand einer weiteren Debatte sein.

Aber zur Sache: Ich kann mich der Inselpräsidentin der Westlichen Inseln zum Gesetzentwurf nur anschließen. Angesichts der fehlenden Vertreter dreier Länder im Unionsrat allerdings hätte ein verfassungändernder Entwurf ohnehin keine Chance. Frau von Hammersmarck und meine Person würden derzeit sogar eine Sperrmajorität unter den anwesenden Mitglieder im Unionsrat darstellen. Das sollten sowohl Unionsregierung als auch Unionsparlament entsprechend würdigen.

Bei der historischen Bewertung gehen wir auseinander, das müssen wir an dieser Stelle aber nicht zwingend vertiefen.

Das Gespräch mit dem Unionsparlament sollten wir aber aufnehmen, inwieweit an dieser Stelle Änderungen möglich wären. Am besten wäre ein konkreter Gesetzesvorschlag, möchte ich meinen.

Zitat

Original von Geert van Bloemberg-Behrens

Ich ermahne hiermit Frau Gribonne Fritz. Ihre Wortwahl verletzt die Würde des Hauses und ich bitte daher künftig auf derart verbale Entgleisungen zu verzichten.

Und Sie führen es auch noch so schön vor. Kläger, Richter und Henker in einem. Wäre es jetzt nicht besser gewesen, die Sitzungsleitung Ihrem Kollegen zu übergeben? Ihnen fehlt jedes politisches Gespür. Herzlichen Glückwunsch, Herr Präsident.

Gribonne-Fritz verlässt den Plenarsaal für eine Besprechung im Hohen Haus...

Zitat

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Die gesetzgebenden Körperschaften sollen ja gerade auch aus Unionsangehörigen bestehen können! Sie waren doch auch anwesend in der Debatte um die Wahlrechtsänderung, dort wurde der Vorschlag wohlwollend aufgenommen. Nur Detailfragen sind noch zu klären.
Unionsangehörige können gewählt werden, nur Unionsbürger können wählen. Ein gutes System, was sich auch seit Längerem auf Salbor-Katista bewährt.

Es mag ja sein, dass Sie das wollen, damit Sie und Ihre Mischpoke möglichst in allen Gesetzgebungsorganen rumhuren. Ich will das nicht.

Wie Sie wünschen. Ms. Sutherbury wird hierzu einige Worte verlieren...

Zitat

Original von Fanny von Hammersmarck
Megköszönök meghivásért minszterelnök, és örülök vendégeskedik magánaknél. (Sim-off: Tut mir leid, aber mit Französisch kann ich nun mal nicht dienen. )

Ich bedanke mich für die Einladung, Frau Premierministerin, und freue mich, bei Ihnen zu Gast zu sein.

Frau Inselpräsidentin, ich freue mich, dass Sie es so kurzfristig einrichten konnten. Ich darf Ihnen meine Kabinettskolleginnen vorstellen:

Madam Secretary Justine Sutherbury, verantwortlich für die Ressorts des Innern und der Justiz.
Madam Secretary Professor Bérénice Vanderbilt, verantwortlich für das Ressort Bildung und Wissenschaft sowie für die Staatskanzlei.

Wir haben uns ja auf eine Agenda verständigt, die ich gern nochmal verlese:

TOP 1: Kommunikationsstaatsvertrag
TOP 1a: Postleitzahlenwesen
TOP 1b: Telefonvorwahlen
TOP 1c: Kfz-Kennzeichen
TOP 2: Gerichtsbarkeit

So wollen wir mit TOP 1a beginnen, so mein Vorschlag.

Enthaltung.

[DOC]

[/DOC]

[DOC]Nach Beschluss durch das Parlament und Prüfung durch die Premierministerin wird das folgende Gesetz verkündet:

4th Election Act Amendment Act

Article 1

Article 2 Section 2 Election Act wird wie folgt neugefasst: „Wählen darf, wer Unionsbürger ist und die Bedingungen nach Section 1 erfüllt.“

Article 2

Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

[/DOC]

[DOC]Archival Details

Issue: 2014-001
Publisher: Republic of Roldem Prime Minister’s Mansion
Printed by University Edition, Montary City[/DOC]

Auch wenn ich das Ansinnen durchaus diskussionswürdig erachte, hält Roldem den Artikel 36 Abs. 7 UVerf im Zweifel für die Lex specialis, wenn Verträge überhaupt unter Gesetze im Sinne des Art. 31 Abs. 2 UVerf fallen.

Nichtsdestominder müssen wir klären, was mit Verträgen passiert, deren Regelungsmaterie Landeskompetenzen berühren. Vollzugsföderalismus haben wir schließlich nicht, andererseits sehe ich nicht ein, dass die Union Verträge in Unionskompetenz abschließt. Weder der Vollzug durch die Union noch der Vollzug durch die Länder ohne Staatsvertrag und Vertretungsgesetz sind inakzeptabel. Nur so wirklich mit Leben gefüllt ist ja kein auswärtiger Vertrag so recht.

Der Unionskanzler muss nicht Mitglied des Unionsparlaments sein. Ansonsten sollten wir klarstellen, dass die gesetzgebenden Körperschaften der Union nicht aus Unionsangehörigen bestehen. Die Exekutivämter können sicher auch mit denen besetzt werden.

Warum soll überhaupt nachgewählt werden? Können wir das nicht weglassen?

Vielen Dank, Frau Unionskanzlerin.

Premierministerin Dr. Anaïs Gribonne-Fritz begrüßt den Gast von den Westlichen Inseln.

Madame la Présidente, je souhaite la bienvenue à vous!

Zitat

Original von Rovan Trautmann
Die 2. Abstimmung hat am 07.03 um 21.54 begonnen, ergo ist die Abstimmungsfrist noch nicht verstrichen.

Daher bitte ich sie solche Meldungen vor Ende einer Abstimmungfrist zu unterlassen!

Bitte was? Wie wäre es mal, wenn Sie es unterließen, Anfragen im Unionsrat unbeantwortet zu lassen?

[DOC]

Manuri, den 9. März 2014




Sehr geehrte Damen und Herren,




ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (UR-2014/19). Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten.
Ferner liegen eine noch nicht oder noch nicht vollständig beantwortete Anfragen unter den Aktenzeichen UR-2014/4, UR-2014/7, UR-2014/9 UR-2014/13 und UR-2014/16 vor, an die ich dringlichst erinnere.




Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
Stellvertretende Präsidentin

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Die Vertreterin der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 Abs. 1 GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte das zuständige Regierungsmitglied, sich hier einzufinden und zu äußern.

[DOC]

Sehr verehrter Herr Präsident,




ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:




1. Wie bewertet die Unionsregierung die Vorgänge zwischen dem Großherzogtum Bazen und der Adelsrepublik Anturien?
2. Wie schätzt die Unionsregierung die Auswirkungen auf die Demokratische Union ein?
3. Wird sich die Union in dem Konflikt beteiligen?
4. Wird sich die Union in dem Konflikt schlichtend beteiligen?
5. Welche Maßnahmen gedenkt die Unionsregierung anzuregen und durchzuführen, die den Frieden in Antica sichern?
6. Welche Konflikte zwischen Staaten sieht die Unionsregierung derzeit in Antica?
7. Welche potenziellen Konflikte zwischen Staaten sieht die Unionsregierung in Antica?




Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
Premierministerin

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Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

Werte Damen und Herren der Unionsregierung, wie verhält es sich mit den Frage acht bis zehn?

Frau Bont?

Frau Bont?

Herr Steinhoff?