Beiträge von Bodo von Kurzschluss

  • Zur Personalie von Strauß

    Wenn Sie sich mit Gesetzen auskennen würden Herr Kleven, dann wüssten Sie auch, dass die Wahl bis zum 31.1. gestartet sein muss, wenn sie bis zu diesem Termin ausgeschrieben ist. Ob sie dann bis in den Februar geht ist dabei unerheblich.
    Außerdem hat sich bei den Wahlberechtigten seit der ersten Ausschreibung der Wahl nichts geändert.
    Es sind weiterhin die bisherigen drei Bürger wahlberechtigt.
    Aber wenn Sie so versessen darauf sind als MP mal richtig aktiv zu sein, dann werde ich Ihnen den Gefallen tun.
    Mal sehen ob Sie's auch drauf haben.


    Und Sie Herr Lüneburg sollten Ihre Füsse mal ganz still halten. Nach Ihrem Fiasko mit Herrn von Strauß, dass meiner Meinung noch immer nicht ganz geklärt ist, sind Sie wirklich nicht in der Position hier irgendwelche unnütze Kommentare abzugeben.
    Aber was erwartet man schon von den Mitläufern von Frau Bont. Mehr als Klatschen bekommen die ja eh nicht hin.

  • Zur Personalie von Strauß

    Zitat

    Original von Johannes Kleven
    Wie schön, dass es Sie so erheitert. Muss wohl in Wirklchkeit an den Gedanken liegen, dass die Unionsstreitkräfte nicht in der Lage sind, Personen auf ihre Zuverlässigkeit zu überprüfen. Hahaha, sind ja alles Volltrottel in der Personalbteilung des Verteidigungsministeriums, hohoho.


    Wenn dem so wäre, hätte sich der Verteidigungsminister wohl dazu geäußert. Hat er aber nicht.


    Zitat


    Wenn Sie sich dann jetzt mal nach Freistein begeben und dort die Wahl durchführen könnten, dann brauchen wir dort nicht so lange zu warten, bis wir endlich eine neue Regierung dort haben. Die Wahl ist nämlich schon längst überfällig.


    Meine Güte Herr Kleven, Sie sind ja in den letzten Tagen so aktiv. Hoffentlich steigt Ihnen das nicht zu Kopf. Ich habe da so meine Befürchtungen.
    Was die Wahl angeht, lassen Sie das mal meine Sorge sein.

  • [Aussprache] Verfassungsänderung

    Zitat

    Original von Hajo Poppinga
    Wir sichern auf diese Weise, daß niemand (keine Haupt-ID) ungerechfertigen Mehrfacheinfluß auf die Willensbildung in Salbor-Katista nimmt.


    Aber diese Situation haben wir doch momentan. Du bist mit deiner Haupt-ID und Neben-ID gleichzeitig Mitglied im Landtag. Und das ganz alleine.
    Mehr Mehrfacheinfluß geht doch gar nicht.
    Um eben das zu ändern mache ich ja diesen Vorschlag.
    Meinetwegen können wir auch die Unionsangehörigen streichen und nur die Unionsbürger Mitglieder des Landtag sein lassen. Ich will nur weg von dem gewählten Landtag.
    Das ist momentan, und ich befürchte auch in Zukunft, einfach nicht sinngemäß.

  • [Aussprache] Verfassungsänderung

    Zitat

    Original von Tjark Siefken
    Was die Abschaffung des Senatorenamtes angeht: Warum jetzt abschaffen und später wieder einführen?


    Das man ihn später wieder einführt, wollte ich mit meiner Aussage über eine Vertretungsregelung nicht ausdrücken. Ich meinte damit die Vertretung des Ministerpräsidenten im Unionsrat. Da habe ich mich ein wenig missverständlich ausgedrückt.

  • [Aussprache] Zweites Gesetz zur Änderung des Wahlgesetzes

    Ich habe zwar keine Aussprache beantragt, und die dafür vorgesehene Frist ist schon längst abgelaufen. Eigentlich müsste gleich abgestimmt werden.
    Aber nun gut.



    Zitat

    Original von Tjark Siefken
    Was ich mich allerdings frage: Ist es klug und zweckführend, auch das aktive Wahlrecht auf die Unionsangehörigen auszudehnen?


    In der Neufassung des Wahlgesetzes steht, dass nur die Unionsbürger das aktive und passive Wahlrecht haben. Davon, dass Unionsangehörige auch das aktive Wahlrecht bekommen sollen, steht in der Neufassung nichts.


    Zitat

    Meiner Ansicht nach haben wir mit dem aktiven und passivem Wahlrecht für Unionsbürger und dem passiven Wahlrecht für Unionsangehörige bisher einen sehr guten Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen gefunden.


    Nach dem neuen Gesetz haben Unionsangehörige gar kein passives Wahlrecht mehr. Da der Landtag nicht mehr gewählt wird, ist nicht mehr nötig.



    Zitat

    Die erste Kammer bestünde wie bisher aus gewählten Abgeordneten mit den ungefähren Aufgaben des bisherigen Landtages, während die zweite Kammer aus allen Unionsbürgern- und Angehörigen bestünde, die ihren Willen zur Ausübung der Mitgliedschaft erklären und hätte aufschiebende Veto-Rechte. So könnten in jedem Falle alle interessierten Landeskinder an der Landespolitik mitwirken.


    Das ist in meinen Augen zu viel der Bürokratie.
    Wen es Ihnen darum geht, dass alle Landeskinder an der Landespolitik mitwirken ist doch ein Landtag in dem jeder Unionsbürger und Unionsangehöriger Mitglied ist, die beste Lösung. Es wird ja niemand dazu gezwungen sich im Landtag an den Aussprachen zu beteiligen.


    Zitat

    Warum ich dennoch an einer gewählten Kammer festhalten möchte: Nach meiner Auffassung funktioniert unser Landesparlament nicht schlechter, als deren Pendants in anderen Unionsländer. Vielleicht funktioniert es sogar besser, denn die Wahlen haben einen entscheidenden Vorteil: Regelmäßig werden landespolitische Themen aufs Tableau gehoben. Zugegebenermaßen hat sich an den Wahlprogrammen in den letzten Wahlen nur hin und wieder ein kleiner Konflikt entsponnen - das ist aber durchaus mehr, als in den anderen Unionsländern.


    Es mag ja sein, dass bei den Wahlen landespolitische Themen aufs Tableau gehoben werden, aber das passiert immer nur zu den Wahlen.
    In einem Landtag wo jeder Mitglied ist, kann jeder, der etwas zu landespolitischen Themen zu sagen hat, seine Meinung äußern.
    Außerdem ist es ja so, dass einige Bürger höchstwahrscheinlich zu manchen Gesetzesvorschlägen eine andere Meinung haben. Diese könnten sie dann in einem Landtag in dem jeder Mitglied ist, vertreten.


    Zitat

    Durch einen niedrigschwelligen Einstieg in die zweite Parlamentskammer könnte sich somit jedes willige Landeskind zunächst einmal ein wenig poltiisch ausprobieren, bevor es die Kandidatur zur ersten Kammer wagt.


    Ich denke das ist nicht nötig. Außerdem bin ich gegen diese Zwei-Klassen-Gesellschaft.
    Es wird schon niemand der Kopf abgerissen falls er im Landtag einen Fehler begeht. Dafür sind wir viel zu freundlich.

  • [Aussprache] Verfassungsänderung

    Ich habe zwar keine Aussprache beantragt, und die dafür vorgesehene Frist ist schon längst abgelaufen. Eigentlich müsste gleich abgestimmt werden.
    Aber nun gut.


    Wie man an diesem Antrag sieht, werden die Passagen den Senator betreffend aus der Verfassung gestrichen. Bei der momentan Personallage ist dieses Amt einfach nicht zeitgemäß. Natürlich könnte man in Zukunft, wenn mehr Personal vorhanden ist, über eine Vertretungslösung nachdenken.
    Des weiteren wurde die Mitgliedschaft im Landtag neu geregelt.
    Auch dies hängt mit der momentan Personalsituation zusammen. Bei der letzten Wahl traten zwei Personen an, die der selben ID gehören.
    Mein Bestreben ist es aber, alle Bürger Salbors am politischen Geschehen teilhaben zu lassen. Das neben den Unionsbürgern auch die Unionsangehörigen Mitglieder sind, liegt einfach daran, dass es jetzt auch so ist.
    Die weiteren Änderungen beziehen sich auf die vorher genannten Änderun gen.

  • Zur Personalie von Strauß

    Scheint wohl auch nötig zu sein.


    Sie haben sich nach fünf Tagen endlich dazu durchringen können eine Pressemitteilung zu der Personalie von Strauß zu veröffentlichen.
    Doch alles was Sie uns anbieten ist eine aus Standardsätzen zusammengeschusterte Mitteilung.
    Sie haben ja zumindest die Tatsache erwähnt, dass Herr von Strauß aus Turanien kommt. Das ist ein Pluspunkt. Sie haben anscheinend jetzt auch schon mal mit ihm geredet. Das ist ein weiterer Pluspunkt.
    Worauf Sie aber nicht eingehen, und das ist in meinen Augen der große Fauxpas, ist die Tatsache das Herr von Strauß ehemaliges Mitglied der turanischen Streitkräfte ist.
    Aber anscheinend scheint Ihnen das ja egal zu sein. Besteht halt die Möglichkeit, dass Herr von Strauß ein ausländischer Spion sein könnte. Wen interessiert das schon.
    Sie ja anscheinend nicht.


    Das ist es, was mich so erheitert hat.

  • Salbor Nyheder - Minister Lüneburg - Handeln ohne nachzudenken?

    Ich möchte ja jetzt nicht unhöflich klingen, oder so.


    Aber so langsam zweifle ich wirklich an der Fähigkeit von Herrn Lüneburg ein Ministeramt zu führen.
    Seit fünf Tagen hält er uns hin, demnächst eine PM zum Fall von Strauß zu veröffentlichen.
    Das einzige was von ihm kam waren irgendwelche geistreichen Kommentare, die mit der Sache aber auch absolut nichts zu tun hatten.
    Vielleicht denkt er wirklich, dass die Leute das irgendwann vergessen und er sich nicht mehr äußern muss.
    Aber da irrt er sich.
    Ich für meinen Teil werde darauf so lange herumreiten, bis wir etwas von dem “Minister" zu dieser Sache gehört haben.
    Das mag für manche jetzt kleinlich klingen. Aber es kann nicht sein, dass ein Minister meint solche Sache einfach aussitzen zu können.

  • ObUG I 2013/1 Organstreitverfahren Senator des Landes Salbor-Katista ./. Unionsrat

    Sehr geehrter Herr Professor Bongerton, hohes Gericht!


    Natürlich folge ich Ihrem Aufruf zu einer Stellungnahme. Nur bezweifle ich, dass diese etwas zu diesem Verfahren beitragen kann.
    Um ehrlich zu sein weiß ich auch nicht was Sie von mir hören wollen.
    Da ich selbst erst seit dem 28.09.2014 wieder Staatsbürger der Demokratischen Union bin, bin ich mit der Hintergrundgeschichte dieses Verfahrens insoweit nur vertraut wie ich es aus den Unterlagen ersehen konnte.