Beiträge von Maximilian von Rohan-Mason

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Original von Montgomery Scott
Es sollte Ehrensache sein, hinter einer Parteigenossin zu stehen, die es mit einem mutigen und ehrlichen Programm geschafft hat, Roland Koch ganz ohne Schmutz und völlig ohne großes Rumgetöne zu schlagen und dazu noch zu den Grundwerten sozialdemokratischer Politik zurückzukehren, was man in den letzten zehn Jahren in der SPD versaut hat. Zu Menschen wie Clement und Metzger fällt mir nichts mehr ein.

Mutig, ehrlich & völlig unfinanzierbar. Lang lebe das Leben auf Kosten andererer!

*hust*

Ich nehm mir mal die Freiheit raus, kurz dazwischenzurufen:

Wie kommt man eigentlich die Idee, Gesetze durch das Aufheben eines Aufhebungsgesetzes wieder in Kraft treten lassen zu können? Dazu ist doch wohl ein neuer Beschluss dieser Gesetze nötig. Denn durch die Aufhebung eines Gesetzes werden formal ja keine neuen verfassungsgemäß eschlossen, aber logischerweise braucht jedes Gesetz in Imperia einen formalen Beschluss, um in Kraft treten zu können. Man kann nicht einfach so ein Gesetz verkünden, zu dem kein Beschluss vorliegt, der im WORTLAUT so beschlossen wurde.

*/hust*

Eine Reduzierung der staatlich kontrollierten Geldmenge ist ein lange geforderter und zweifellos richtiger Schritt. Irgendwer muss ja mal Tacheles reden.

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Original von Fabian Montary
Also erkennen Sie ab, dass die Union aus gleichberechtigten Ländern besteht?

Sagen wir es so: In dem Falle, auf den ich mich beziehe, wäre eine Gleichberechtigung der Länder eine Unverschämtheit.

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Original von Fabian Montary
Wenn das undemokratische sein soll, ist ebenfalls die Wahl des Unionskanzlers und aller Amtsträger, die jenes Amt nicht über einen Volksentscheid erhalten haben, ebenfalls undemokratisch im Amt.

Ähm - nein. Es hat etwas mit Repräsentativität zu tun...

Es ist doch ganz logisch: Wenn der Vertreter eines Unionslands mit fünf Bürgern und vielleicht einer Person, die abstimmt (er selbst vielleicht noch) genausoviel Gewicht hat, wie der Vertreter eines Landes mit fünfzehn Bürgern, von denen noch zehn abgestimmt haben, dann missachtet das massiv den Gedanken der Gleichberechtigung von Wahlstimmen und ist damit demokratisch fragwürdig. Das ließe sich nur über eine Proporzregelung ausgleichen. Aber sowas kann eigentlich niemand wollen.

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Konrad Grimm...
14 - sieben Wahlkreise, sieben Parlamentarier, die über die landesweite Liste gewählt werden. Und das ist eine Personaleinsparung von 4 gegenüber UP und UR in verfassungsmäßiger Größe, gegenüber dem Status Quo um 2. Das ist eine sehr angemessene Größe, meine ich.

Sollte ein Parlament nicht tendenziell besser eine ungerade Zahl von Sitzen aufweisen? Ich hätte den einen dann zugunsten der Verhältniswahlpersonen verteilt, um die Stimmenverzerrung etwas mehr auszugleichen (s.o.).

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Original von Fabian Montary
Wenn wir aber eine Kammer haben, die zwar ganz hübsch, toll, kunterbunt demokratisch gewählt wurde, dann ist das ja fein, das die Leute dort ab und zu mal ihren Hintern auf die Sitzpolster drücken und ab und zu mal den Diätenschein abholen, aber nichts machen, dann bringt das der Union etwa Null, oder möchten Sie dem widersprechen? Legitimation ist die eine Sache, die andere ist die Arbeitstätigkeit und da sehe ich im Sinne des Selbsterhaltungstriebs eines Staates die zweite Option für entscheidener.

Meine Güte, da liegt doch das Problem: Wenn kein Personal für beide Kammern da sind, und beide weitgehend (jetzt klammern Sie sich einfach aus und betrachten den Rest vom Fest) inaktiv, dann ist es notwendig, die Arbeit zu konzentrieren. Und wenn man Arbeit konzentrieren muss, dann notwendigerweise so, dass die demokratische Legitimation gegeben ist. Ein Modell, nur mit einem Senat und mit gleicher Gewichtung der Länder, wie es mein Vorredner vorgeschlagen hat, ist grob undemokratisch, und auch nicht wirklich für ein Wiederherstellen der allgemeinen Akzeptanz. Daher muss der Gesetzgebungsprozess in einer Kammer erfolgen; möglicherweise in einer Mixtur aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht; wobei die Verzerrung der Wahlergebnisse dann als Zugeständnis an eine Vertretung der Länder gesehen werden müsste. Wobei man nach diesem Modell schon wieder mindestens 15 Parlamentarier bräuchte... zu viel, und auch eher die Personalreduktion kontrakarrierend. Daher ist, auch weil ein personalisiertes Verhältniswahlrecht wohl in der Handhabung sehr kompiziert wäre, eine reine Verhältniswahl sinniger. Müssen sich die Ministerpräsidenten halt um einen Platz im Parlament bewerben, oder man muss eine föderalstaatsorientierte Partei wählen.

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Original von Maximilian von Rohan-Mason
Da ändern zwei Vorlagen - ich kan diese astronomischen Ausmaße der
Damit stimmen Sie dem Untergang der Union mit einem inaktiven Unionsparlament und einem sabotierten, da nicht mehr existenten Unionsrat zu. Und da waren Sie mal Unionspräsident...

Ja, und das obwohl ich den Unionsrat schon seit Ewigkeiten zur Disposition gestellt habe, als andere noch nichtmal an eine grundlegende Staatsreform dachten. Dass ich trotzdem gewählt wurde, und ich diese Meinung immer noch vertrete, spricht offenbar eher für mich, als dass Sie das als Argument verwurschten könnten.

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Original von Oliver von Palm
Eine Weltregierung könnte sowieso erst Realität werden, wenn weltweit ein die Bürgerlichen Freiheiten achtendes, liberales System durchgesetzt ist. Vorher wäre es eh eine Auslieferung in die Diktatur.

Dann sag doch gleich, dass es nie einen Weltstaat geben wird, und sag nicht erst was anderes, was auf völlig - Verzeihung! - hirnrissigen Annahmen beruht.

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Original von Fabian Montary
Schauen wir doch mal, wie viele Gesetze seit Anfang des Jahres im Unionsrat behandelt wurden: Ein Gesetz vom Unionsparlament aus dem letzten Jahr und eines aus diesem Jahr, zwei Gesetzesinitiativen aus den Reihen des Unionsrates, die derzeit im Unionsparlament seit über bzw. knapp einem Monat in einer Aussprache rumgeistern, wo aber nichts passiert. Wo bleibt da der Gesetzgebungsprozess in der Zentralstaatskammer? Schauen Sie doch bitte auf die Fakten bevor Sie Allgemeinplätze von sich geben.

Ui, zwei (!) Initiativen. Eine reife Leistung. In der Tat ist die Arbeitshaltung in beiden Kammern zu bemängeln. Da das Unionsparlament aber fraglos über die eindeutigere demokratische Legitimation verfügt, stellt sich die Frage nicht, welche Kammer eher zur Disposition steht. Insofern wäre der Schluss der gleiche, selbst wenn der Unionsrat immer mehr Initiativen auf den Tisch gelegt hätte, als das Parlament. Das war, mit Ausnahme dann der vergangenen Monate, aber nie so. Entweder war er inaktiv, oder nichtmals ausreichend besetzt, oder von übertriebenem Föderalismus getrieben. Da ändern zwei Vorlagen - ich kan diese astronomischen Ausmaße der Aktivität immer noch nicht realisieren - nichts, aber auch rein gar nichts, an meiner Meinung. Wenn Sie die schon als allgemein gültig ansehen, dankesehr.

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Original von Fabian Montary

Fast alle Länder entsenden ihre Regierungschefs in den Unionsrat, die ohnehin nicht ins Unionsparlament können. Mit dem gleichen Allgemeinplatz können Sie auch den Föderalismus kicken.

Darum geht es zum Teil. Für das föderale Element auf der Unionsebene fehlt Wille, Potenzial und Akzeptanz. Daher kann man es im Gesetzgebungsprozess durchaus streichen - es wäre sowieso praktisch kein Verlust, allerhöchstens theoretisch. Die Verschränkung der ebenen reißt nur beide in den Abgrund.

Fragt sich nur, woran gearbeitet wird. Am weiteren moralischen Niedergang?

Der Unionsrat muss allein deshalb abgeschafft werden, weil Unionsparlament und Unionsrat gleichzeitig nicht mehr besetzt werden können. Damit wird das ganze parlamentarische System eine Farce und erledigt sich von selbst. Eine praktische Begründung für den Erhalt des Status Quo des politischen Systems gibt es nicht. Dieses System hat sich in den Abgrund gewirtschaftet, und damit kann es kein allgemeines Interesse sein, im Strukturkonservativismus zu verharren. Aber es ist beeindruckend, dass selbst jetzt - wo es mehr als 5 nach 12 ist, einige diesen Umstand nicht einsehen wollen, obgleich es seit Jahren immer wieder Möglichkeiten gab, vieles zu ändern.

Aus diesem Grund hoffe ich persönlich, dass Herr Grimm Mut fasst, und seinen Rückzug zurückzieht - nur mit ihm als Unionskanzler sehe ich derzeit Aussicht auf Besserung.

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Original von Oliver von Palm

Da kann ich dir zustimmen.

Was ist denn das für eine Argumentation.

Abgesehen davon, dass

a) Imperien immer zerfallen und
b) Regionalismus kein Auslaufmodell ist.

Nationalstaaten enden (als theoretisches Konstrukt des vorletzten Jahrhunderts) vielleicht. Aber das heißt nicht, dass es einen Weltstaat geben wird.

Edit: Die Entwicklung der EU, unnötig zu erwähnen, stagniert, während sich in ihrem inneren oder in Umfeld neue Nationalstaaten bilden oder bilden wollen. Was sagt uns das nun?

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Original von Palin Waylan-Majere

Die eigene Spitzenkandidatin nicht zu wählen, ist parteischädigend. So what?

Ypsilanti und Beck sind auch parteischädigend.

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Original von Montgomery Scott

Worauf beziehst Du dich dabei?

Darauf, dass unter der Herrschaft der NDSDAP gewaltige Sozialstaatsprogramme aufgelegt wurden, die niemals - niemals! - zu Lasten der "kleinen Leute" (sofern sie Deutsche waren) gingen.

Ich bin jetzt ein wenig faul, um konkret zu recherchieren. Aber nach meinem Gedächtnis wurden die Steuern im NS Staat grundsätzlich für die niederen Schichten kaum erhöht (für die "reicheren" progressiv allerdings schon!), die Frauen der Soldaten wurden mit einem Großteil des Einkommens ihres Mannes versorgt (weshalb es ihnen häufig besser ging, als je zuvor), die Währung wurde stabil gehalten (auf Kosten der anderen Währungen Europas, sowie der Vermögenswerte der Juden), mit dem "Lebensraum"-Projekt wurde gerade den kleinen Leuten die Aussicht auf "Land" geliefert, durch gewaltige ABM-Maßnahmen wurde quasi Vollbeschäftigung erreicht (Wehrmacht, Reichsarbeitsdienst). Dazu kommen diverse Sozialstaatsprogramme, die es zum Teil noch heute gibt, man nehme nur das Ehegattensplitting und so weiter als Anregung. Oder auch, derzeit aktuell, "Urlaub für alle" dank KdF. Ist doch auch ein gewaltiges Staatsprogramm für die untere Schicht gewesen. Und da fällt mir noch was ein: Das Eintreiben von Schulden wurden massiv erschwert. Und...

Die NSDAP hat sich gerade in der Anfangszeit ihre Macht dadurch gesichert, dass sie sich Zustimmung durch soziale Wohltätigkeiten erkaufte, und hat diesen Kurs niemals geändert. Dazu bot die NSDAP gerade unteren Schichten eine massive Möglichkeit zum sozialen Aufstieg, da es gerade keine Herrschaft außschließlich der alten Eliten war.

Wer also behauptet, die NSDAP war nicht sozialistisch orientiert... nun, der verkennt meiner Meinung nach durchaus die Tatsachen Hitlers' Sozialpolitik.

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Original von Montgomery Scott

Dazu müsste er antikapitalistisch sein und den Reichtum sozial gerecht verteilen. Das tat er aber weder in der Theorie noch in der Praxis.

Nein?

Doch!

Abwesenheit ist zumindest etwas fundamental anderes als Inaktivität in Anwesenheit...

Ich kommt mit vier Euro auch locker aus. Das einzige Nahrungsmittel, für das ich relativ viel Geld ausgebe, ist Kaffee... ansonsten gibt es halt Brot, Bananen oder Nudeln/Reis und vielleicht einmal in der Woche ein Gimmick wie ein Schnitzlel oder Hackfleisch. Da reicht der 10 Euro Einkauf beim Plus um die Ecke auch durchaus für 4 Tage. Ich erwarte ja eh kein Gourmet-Essen... ich soll satt werden und keine Mangelerscheinungen haben. Das gelingt mir dann trotz knappen Budgets (jaja, das Schicksal derer, denen das Bafög-Amt sagt: ne, is nicht) ganz gut.

Anosnsten ist zwischendurch aber auch mal Döner, Schimansiki-Platte oder Mekkes nicht verkehrt.

Also ich hät mal wieder Lust.

So, nun mal im Ernst: Wer fühlt sich denn berufen, dieses Land nun adäquat zu führen? So, neutral ausgedrückt, kritikwürdig die Regierungsarbeit auch war, so wenig ist offenbar jemand in der Lage, eine Alternative aufzuzeigen. Im Grunde waren wenig erfolgreiche Regierungen immer ein Garant für gesellschaftliche Aktivität - nun, da nichtmal dies mehr der Fall zu sein scheint, kann einen offenbar nur noch Ratlosigkeit erfüllen.

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Original von Daniel
Ich glaube die anglikanische Kirche hat ein Image-Problem.

Religion vergiftet einfach diese Welt. Egal, ob Islam oder Anglikaner. Die letzen Monate habe ich dankenswerterweise jeden Glauben an die positiven Seiten dieser Sache verloren.

Eben. Allein auf der Toilette der Uni kann man von linken Klassenkampfforderungen bis zu arischer Säuberung alles lesen... Sonderermittler sind freilich eine Unverschämtheit. Es soll Zeiten gegeben haben, wo so etwas Kriege verursacht hat.