Beiträge von Pippa Luxemburg

  • Poststelle des Unionspräsidialamtes

    Falls es interessiert, die Informationen aus dem Beitrag unten gibt es jetzt mit dem damaligen Stand unter dieser Adresse: http://www.unionspraesidentin.….be/praesidialverwaltung/


  • Abwesenheit

    Da bei mir heute privat einiges Unschönes vorgefallen ist, nehme ich mir mal heraus, die weiteren Exekutionsberichte in Sitzung 18/14: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista (18/5/8, UPr) und Sitzung 18/16: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia (18/7/10/12, UPr) auf später zu verschieben. Das ist insbesondere ein Hinweis an @Johannes Kleven.


    Gleiches gilt auch für meine Aktivitäten der IDs @Pellegrino Camemberti und @Jebb Bongerton (z.K. @Helen Bont).

  • Sitzung 18/15: Berichterstattung über die Unionsexekution für die Republik Westliche Inseln (18/9/11, UPr)

    Sehr geehrte Frau Präsidentin,
    sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Länder,


    für die Unionspräsidentin komme ich gern dem Wunsch der Berichtserstattung über die Unionsexekution für die Republik Westliche Inseln im Zeitraum vom 23. bis zum 29. August 2018 nach.


    Die Unionspräsidentin beantragte am 24. Juni 2018 die Unionsexekution für die Republik Westliche Inseln. Durch die Chefin des Unionspräsidialamts erging an den Präsidenten des Unionsrats Johannes Kleven am 26. Juli 2018 ein Erinnerung, die Unionexekutionen dem Unionsrat zur Aussprache und Abstimmung zu stellen. Dieser eröffnete eine gemeinsame Aussprache mit den weiteren drei beantragten Unionexekutionen am selben Tag. Die dann neu gewählte Präsidentin des Unionsrats Dr. Annelie Gatineau schloss die gemeinsame Aussprache am 30. Juli 2018 und eröffnete an dieser statt einzelne Aussprachen. Die Abstimmung wurde durch die Präsidentin am 17. August gestartet. Der Unionsrat billigte die Unionsexekution mit der Ergebnisfeststellung vom 23. August 2018 einstimmig. Die Unionspräsidentin ernannte sodann die roldemische Ministerin des Innern und Stabschefin der roldemischen Administration Prof. Bérénice Vanderbilt zur Unionskommissarin. Die Unionskommissarin trat das Amt am selben Tag in der Landeshauptstadt der Republik Westlichen Inseln an. Sie nahm den Kontakt zum Präsidenten des Inselrats und seinerzeitig einzigen Mitglied Henry Baxendale auf, welcher am 29. August 2018 die kommissarische Übernahme der Regierungsgeschäfte gemäß Artikel 27 Absatz 1 Landes-Verfassungsgesetz der Republik Westliche Inseln öffentlich kundtat. Der geschäftsführende Inselpräsident Henry Baxendale meldete sich am selben Tag als Vertreter seines Landes im Unionsrat an. Die Unionspräsidentin teilte dem Unionsrat sodann das Ende der Unionsexekution für die Republik Westliche Inseln mit und entließ folgerichtig auch die Unionskommissarin Prof. Bérénice Vanderbilt aus dem Amt der Unionskommissarin.

  • Wahl des Unionspräsidenten — Feststellung des Ergebnisses

    Solange Sie das böllern irgendwo vor das Wahllokal verlagern und nicht schon in der Wahlkabine die Raketen zünden, können Sie das gern tun. ;) Wenn sich die Unionspräsidentin dazu entscheiden wird, den ersten Wahltag auf den 31. Dezember zu legen, würde die Wahl am 5. Januar 2019 enden. Die Epiphanie gibt dann vielleicht auch einen Rahmen für die Amtseinführung.

  • Sitzung 18/13 Aussprache: Antrag ohne Titel; betrifft Berichte zu Unionsexekutionen (Fr)

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    sehr geehrter Herr Kleven,


    für die Unionspräsidentin darf ich gern Stellung nehmen. Wenngleich die Verfassung durchaus so gelesen werden kann, dass eine zwingende Pflicht der Unterrichtung besteht, war es in der Vergangenheit die Verfassungswirklichkeit und Praxis, dass der (andauernde) Bericht nur nach Anforderung durch den Unionsrat bzw. wenigstens eines seiner Mitglieder hier gegeben wurde. Wenn der Antragsteller von einer Abstimmung dieses Antrags absieht und selbigen zurückzieht, sage ich Ihnen die Berichterstattung bis Ende der Woche zu. Andernfalls wird die Unionspräsidentin selbstverständlich einem Beschluss des Unionsrats schließlich zeitnah Folge leisten.

  • Berichtsaufforderung an die Unionsregierung

    [DOC] Unionspräsidialamt




    Veröffentlichung des Berichts an die Unionsregierung


    Hiermit wird der Bericht der scheidenden Unionsregierung gemäß Artikel 39 Absatz 1 Unionsverfassung unkommentiert veröffentlicht.


    StS’in Philippa von der Luxemburg
    Chefin des Unionspräsidialamts    [/DOC]


    [doc]Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,
    ich übergebe Ihnen hiermit den Rechenschaftsbericht der Unionsregierung für den Zeitraum der 47. Legislaturperiode des Unionsparlaments.


    Hochachtungsvoll


    Helen Bont
    Unionskanzlerin[/doc]


    [doc]Rechenschaftsbericht der Unionsregierung für die 47. Legislaturperiode des Unionsparlments


    I. Allgemeines
    Die Unionsregierung ist die Regierung der Demokratischen Union; sie übt die Exekutivgewalt der Union aus. Gemäß Artikel 40 I Unionsverfassung (UVerf) besteht sie aus dem Unionskanzler und den Unionsministern.
    Das Unionskanzleramt ist teil der Exekutive und unterliegt damit gemäß Artikel 36 IV UVerf der Amtsaufsicht des Unionspräsidenten. An der Spitze des Unionskanzlersamtes steht der Unionskanzler, der der Unionsregierung vorsteht. Diese Position wird durch mehrere Artikel der Unionsverfassung verdeutlicht:
    - durch Artikel 45 I, wonach der Unionskanzler die Richtlinien der Politik bestimmt und dafür die Verantwortung trägt,
    - durch Artikel 45 II, wonach der Unionskanzler die Geschäfte der Unionsregierung leitet und bei Stimmengleichheit im Unionskabinett die Stimme des Unionskanzlers entscheidet,
    - durch Artikel 44 I, wonach die Unionsminister vom Unionspräsidenten auf Vorschlag des Unionskanzler ernannt und entlassen werden,
    - durch Artikel 44 IV, wonach der Zuschnitt der Unionsministerien, einschließlich ihrer Untereinheiten sowie die Besetzung dieser Position im alleinigen Verantwortungsbereich des Unionskanzlers liegt und
    - durch Artikel 44 III, wonach im Kriegszustand der Oberbefehl über die Streitkräfte vom Unionsminister für Verteidigung auf den Unionskanzler übergeht.
    Innerhalb der Richtlinien des Unionskanzlers leitet jeder Unionsminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung.
    Nach Artikel 39 I UVerf ist die Unionsregierung gegenüber dem Unionspräsidenten rechenschaftspflichtig. Mit dem vorlegen dieses Rechenschaftsbericht kommt die Unionsregierung dieser Pflicht nach.


    II. Allgemeine innenpolitische Situation
    Durch den Zuzug neuer Unionsbürger konnte die innenpolitische Lage weiter stabilisiert werden. Diese Stabilisierung kommt unter anderem dadurch zum Ausdruck, dass erstmals nach langer Zeit wieder drei politische Parteien im Unionsparlament vertreten sind.
    Die Tatsache, dass auf Unionsebene demnächst ein Regierungswechsel vollzogen wird, zeigt, dass trotz lang anhaltender konservativer Alleinregierung das demokratische Versprechen, wonach durch eine demokratische Entscheidung des Wahlvolks, die parlamentarische Minderheit in die Position der parlamentarischen Mehrheit kommen und Regierung stellen kann.


    III. Außenpolitik und Verteidigung
    III.1 Außenpolitik
    In der Außenpolitik hat es keine Aktivitäten der Unionregierung gegeben.
    Zum Ende der Legislaturperiode konnten dennoch der Posten des Botschafters in den Vereinigten Staaten von Astor neu besetzt und für den Freistaat Fuchsen ein Generalkonsul ernannt werden, während der Botschafter der Demokratischen Union im Königreich Albernia im Amt bestätigt wurde.


    III.2 Verteidigungspolitik
    In der Verteidigungspolitik wurde die Planung für eine Umstrukturierung der Streitkräfte fortgesetzt.


    IV. Innenpolitik
    In der Innenpolitik gelang es nicht, gesetzte Ziele umzusetzen.


    IV.1 Feierlichkeiten zum 20 jährigen Bestehen der Demokratischen Union
    Zum Schluss der Legislaturperiode des 47. Unionsparlaments gelang es lediglich, eine Planung für das 20 jährige Jubiläum der Demokratischen Union aufzustellen und diese dem Unionspräsidialamt und der Union-Länder-Arbeitsgruppe vorzustellen. Ob diese jedoch so realisiert werden kann, bleibt angesichts der geringen Mitwirkung der Länder in der Union-Länder-Arbeitsgruppe sowie der ausbleibenden Antwort aus Astor auf die Anfrage des US-Präsidenten als Ehrengast-Redner fraglich.


    IV.2 Justiz und Inneres
    Zum Ende der Legislaturperiode des 47. Unionsparlaments hat die Unionsregierung das Amt eines stellvertretenden Unionsanwalts ausgeschrieben. Die Unionsregierung reagierte damit auf die Tatsache, dass bei nur einem Unionsanwalt die Gefahr besteht in eigener Sache ermitteln zu müssen, wodurch die Objektivität der Strafermittlungen leiden kann.



    Manuri, den 17.10.2018


    Helen Bont
    Unionskanzlerin[/doc]