Beiträge von Lilli de Gucht

Die Crêperie bleibt der angesagte Platz in Montary Citys Schmelzerville...

Lilli brütet über Unterlagen...

Zitat von Heinz Lüneburg

Nachträglich flattert ein Glückwunschschreiben zum 42. Geburtstage bei seiner Amtsvorgängerin ein

Lilli freut sich über die Post aus dem Unionspräsidialamt und setzt ein Dankesschreiben auf.

[DOC] Die Unionspräsidentin

Berichte über Unionsexekution

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

hiermit bitte ich Sie um die Möglichkeit der Berichterstattung über die folgenden Unionsexekutionen:
1. für das Land Salbor-Katista 31. August 2017 bis zum 29. August 2018,
2. für die Republik Westliche Inseln vom 23. bis zum 29. August 2018,
3. für das Kaiserreich Imperia seit dem 28. August 2018.
Die Chefin des Unionspräsidialamts, Frau Staatssekretärin Philippa von der Luxemburg wird die Berichte vortragen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Die in der Sitzung 18/13 Aussprache: Antrag ohne Titel; betrifft Berichte zu Unionsexekutionen (Fr) von Ministerpräsident @Johannes Kleven genannte Unionexekution über die Unionsrepublik Heroth wurde von mir beantragt. Der Antrag wurde jedoch von der Chefin des Unionspräsidialamts während der Sitzung 18/6 Aussprache: Zustimmung über die Unionsexekution für die Unionsrepublik Heroth zurückgezogen und hat demnach nicht stattgefunden. Dementsprechend fehlt die Grundlage für einen Bericht.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Lilli de Gucht[/DOC]

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[DOC] Die Unionspräsidentin

Vorschlag zur Wahl des Unionskanzlers

Sehr verehrte Frau Unionsparlamentspräsidentin,

gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 1 Unionsverfassung schlage ich Ihnen hiermit Herrn Abgeordneten Dr. Bernardo Macaluso zur Wahl des Unionskanzlers vor. Ich bitte Sie um die zeitnahe Einleitung der Wahl.

Mit ausgezeichneter Hochachtung
Lilli de Gucht[/DOC]

Ich stelle fest, dass alle Gewählten Ihr Mandat mit Ablegung des Abgeordneteneids angenommen haben und übergebe die Sitzungsleitung an die Alterspräsidentin Frau Abgeordnete Dr. h.c. Helen Bont.

Sehr geehrte Damen und Herren gewählte Abgeordnete,
sehr geehrte Frau Präsidentin des Unionsrats,
sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,
sehr geehrter Herr Präsident des Obersten Unionsgerichts,

hiermit eröffne ich die 48. Wahlperiode des Unionsparlaments. Ich bitte die gewählten Mitglieder des Unionsparlaments vorzutreten und den in der Unionsverfassung vorgesehenen Abgeordneteneid abzuleisten: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Der Eid kann um eine religiöse Beteuerung erweitert werden. Die gewählten Abgeordneten rufe ich nun in alphabetischer Reihenfolge auf:

Frau Dr. h.c. Helen Bont
Frau Tatjana Bont
Herrn Ernest C. Kelly
Herrn Dr. Bernardo Macaluso
Herrn Manuel Meyer
Frau Patsy-Sue Mountbottom
Frau Elisabeth Wein

Mandatsverzicht kann explizit erklärt werden oder tritt nach sieben Tagen ein, mithin zum 8. Oktober 2018.

[DOC] Die Unionspräsidentin

Berichtsaufforderung an die Unionsregierung

Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin,
sehr verehrte Frauen Unionsministerinnen, sehr verehrte Herren Unionsminister,

gemäß Artikel 39 Absatz 1 Unionsverfassung fordere ich Sie hiermit öffentlich dazu auf, schriftliche Berichte über Amtsführung und Tätigkeiten während der auslaufenden Wahlperiode des Unionsparlaments als Mitglieder der Unionsregierung zu verfassen. Bitte senden Sie mir zeitnah Ihre Berichte, welche ich dann unverändert und unkommentiert für alle Bürgerinnen und Bürger der Union frei zugänglich veröffentlichen werde.

Mit Ausdruck meiner vorzüglicher Hochachtung
Lilli de Gucht[/DOC]

Herzlich willkommen, Herr Kirk.

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Auf Wiedersehen.

Sie reicht ihr die Hand, dann verlässt die Unionskanzlerin das Unionspräsidialamt.

Dessen bin ich mir sicher. Dann wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag und viel Erfolg bei den Wahlen.

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Das sind dann sicher Angelegenheiten, die Herr von Montary mit Herrn Heen so besprechen kann.

Laut Gesetz müssen Sie die Unionspräsidentin in die Planungen mit einbeziehen, insofern freue ich mich auf Ihr Schreiben.

Haben Sie für den Moment noch weitere Punkte, die wir besprechen sollten?

Eine zusätzliche Frage hätte ich noch, da ich gesehen habe, dass Herr Heen abermals für das Unionsparlament kandidiert. Herrn Unionskommissar Reichsgraf von Montary habe ich beauftragt, mit allen Unionsbürgern in Imperia den Kontakt aufzunehmen, ob sie sich die Übernahme des Regierungsamt vorstellen können, ehe er die Wahl ausschreibt. Dazu gab es meiner Information nach bislang noch keinen Rücklauf, aber soll ich davon ausgehen, dass Herr Heen, der unbestritten schon Regierungserfahrung hat, auch als Landesregierungschef, dann für diese Position nicht zur Verfügung steht. Ich meine, immerhin sieht er sich andererseits auch dazu berufen, Imperia im Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten, nur mit welcher Legitimation?

Zum Wahlrecht möchte ich nur den Gedanken mitgeben, dass das passive vielleicht auch Unionsangehörigen zugedacht werden kann. Wählen sollen natürlich nur die Unionsbürger, aber so hätten wir zumindest zahlenmäßig wieder ein stärkeres Unionsparlament. Den einen oder anderen Unionsbürger hindern andere Ämter an einer Kandidatur für das Unionsparlament. Es gibt bereits drei Länder, die auch Unionsangehörige in ihren Parlamenten zulassen, Salbor-Katista, Roldem und die Westlichen Inseln – mit ganz verschiedenen Systemen, aber die Union könnte hier auch ein viertes Schaffen, ohne dessen Eigenheiten abzuschaffen.

Gut, Sie sind aber hier und und weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Sie haben, auch wenn die Kabinette nicht die eigentlich notwendige Aktivität aufgezeigt haben, – erlauben Sie mir den flapsigen Ausdruck – „den Laden am Laufen gehalten“, das ist aller Ehren wert und das möchte ich auch nicht kleingeredet wissen. Ich werde es so zumindest handhaben, dass es monatlich eine Audienz des Unionskanzlers bei der Unionspräsidentin gibt, sodass es hier schon zu einem Austausch kommt, der vielleicht den einen oder anderen Impuls setzt. Das hilft sicherlich auch den übrigen Ministern zu einer Art Orientierung.

Wie gesagt, bei der Ausgestaltung des Feiertags haben Sie die meisten Freiheiten. Frau von der Luxemburg wird sich daran gern aktiv beteiligen, Herr von Montary von der Unionskulturstiftung steht dazu auch bereit, wie ich weiß.

Da muss ich zugeben, dass ich mir noch einen Überblick verschaffe, wer aus der SPDU überhaupt wählbar sein kann, das ist ja der Knackpunkt. Unionspräsident a.D. @Montgomery Scott und Imperialkanzlerin a.D. @Judith Lukasfeuerborn sind da beispielsweise keine Unionsbürger.

Ich gehe davon aus, dass die Unionsregierung und die Unionspräsidentin auch in der nächsten Legislaturperiode gut zusammenarbeiten können. Ich bin nur auch der Auffassung, dass meine letzten Vorgänger das Amt nicht so ausgefüllt haben, wie es verfassungsrechtlich geboten ist, das möchte ich ändern.

Aufgrund des historischen Datums könnte man auch noch die Unionskulturstiftung ins Boot holen, vielleicht auch in deren Räumlichkeiten beraten, aber solche Entscheidungen liegen in der Hoheit der Unionsregierung, da möchte ich Ihnen nicht vorweggreifen. Eine Anregung möchte ich aber noch machen, da der 18. August jedes Jahr ein Feiertag ist, dass man den Ausweichtermin auch noch mit einem kurzem Gesetz zum einmaligen Feiertag in diesem Jahr erhebt, um auch allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, entsprechend zu feiern.

Weitere Gruppierungen, die kandidieren, sind mir bislang auch noch nicht bekannt. Ich werde deswegen noch einen Appell an die Öffentlichkeit richten, dass noch weitere Parteien, Wählerbündnisse oder Einzelkandidaten antreten sollen.

Ich möchte Sie in dem Zusammenhang mit dem Bericht auf darauf hinweisen, dass ich, unabhängig natürlich davon, wer sich als Unionskanzler im Parlament durchsetzen wird, die Aufsichtsbefugnisse der Unionspräsidentin in der kommenden Legislaturperiode intensiver als meine Vorgänger ausführen und notwendigenfalls auch die verfassungsmäßig vorgegebenen Eskalationsstufen abschreiten werde. Ich denke, die Union hat das dringend nötig und im Zweifel entsteht wenigstens eine öffentliche Diskussion über die Arbeit der Unionsregierung, sodass wenigstens in der Öffentlichkeit Aktivität generiert wird.

Auf Arbeitsebene sollten wir die verspäteten Jubiläumsfeierlichkeiten bereits vorbereiten. Frau Staatssekretärin von der Luxemburg wird den Teil des Unionspräsidialamts mit der Unionsregierung abstimmen.