Beiträge von Geert van Bloemberg-Behrens

  • Forenstruktur, Update

    Aus wahrscheinlich nachvollziehbarem Grund bin ich dagegen, dass nur Parteien mit mindestens 3 reelen Mitspielern ein Forum erhalten. Das widerspricht auch der Logik der Öffnung der Parteien für Unionsangehörige, die Sim-On vollzogen wurde. Eine Forumsanfragenschwemme ist meines Erachtens auch nicht zu erwarten.


    Die Strukturierung der Foren innerhalb der Länder sollte nur nach Absprache mit den dort aktiven vorgenommen werden. Auf Salbor-Katista gibt es beispielsweise keine aktive Universität, sehr wohl aber 3 historisch gewachsene Ausgestaltungsinstitute.

  • Mitteilungen & Rederecht


    Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidetin,


    das folgende Gesetz wurde vom Unionsparlament beschlossem. Dem Unionsrat kommt ein Einspruchsrecht zu.


    Mit freundlichen Grüßen,


    Geert van Bloemberg-Behrens
    Präsident des Unionsparlaments


    [DOC]


    Gesetz über die Verhängung von Sanktionen gegen die Föderale Republik Andro


    § 1
    Die Unionsregierung wird ermächtigt, zur Unterstützung der Bemühungen des Hohen Rates der Internationalen Hochkommission für die Polgebiete um eine vertragliche Lösung der gegenwärtigen Polkrise die folgenden Sanktionen gegen die Föderale Republik Andro zu verhängen:



    A.) ab 14. April 2014, 20:01 Uhr:
    01. Einreiseverbot für Regierungsmitglieder und Spitzenbeamte, sofern sie nicht Botschafter der Föderalen Republik Andro im jeweiligen Mitgliesstaat der Internationalen Hochkommission für die Polgebiete sind.
    02. Einfrieren von Vermögenswerten von privaten und staatlichen Firmen, Unternehmen und anderen Organisationen, die sich am Verstoß gegen die Polkonvetion beteiligen und Sanktionsmaßnahmen gegen deren Spitzenmanager und hohen Beamten.
    03. Entzug der Überflugrechte und Landerechte für androische Fluggesellschaften.


    B.) ab 28. April 2014:
    04. Entzug der Transitrechte für unter androischer Flagge fahrende Schiffe durch die Hoheitsgewässer und gegebenfalls Binnengewässer.
    05. Einfrieren sämtlicher Vernögenswerte androischer Unternehmer und anderer Privatpersonen.
    06. Handelsboykott gegen androische Erdöl- und Erdgasprodukte sowie für sämtliche technischen Geräte und chemischen Produkte, die für die androische Erdgas- und Erdölindustrie wichtig sind sowie Exportstopp.


    C.) ab 5. Mai 2014:
    7. Handelsboykott gegen androische technische Produkte einschließlich der Automobil-, Flugzeug- und Schiffsbaubranche und gegen androische natürliche Rohstoffe und Agrarprodukte.
    8. Handelsboykott gegen die androische Textilindustrie.
    9. Ausschluss dreibürgischer und/oder androischer Banken vom internationalen Zahlungsverkehr.


    D.) ab 19. Mai 2014:
    10. Einreisestopp für androische Staatsbürger.


    E.) ab 2. Juni 2014:
    11. Erlass eines allumfassenden wirtschaftlichen Boykotts.


    § 2
    Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung im Unionsgesetzblatt in Kraft.


    [/DOC]

  • Mitteilungen des Unionsparlaments


    Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,


    das Unionsparlament hat den Vertrag über die Gründung des Transnordanikrates (TRANORA) angenommen.


    Mit freundlichen Grüßen,


    Geert van Bloemberg-Behrens
    Präsident des Unionsparlaments


    [doc]Vertrag über die Gründung des Transnordanikrates (TRANORA)


    Präambel
    Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
    EINIG im Bestreben, ihre Beziehungen im Geiste der Freundschaft und der Partnerschaft auf eine vertragliche Grundlage zu stellen,
    BESTREBT, eine Zusammenarbeit zum Wohle ihrer Völker anzustreben,
    GEEINT in der Erkenntnis, dass ein gemeinsames Wertefundament die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit und die Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte unabdingbare Grundlage für jede menschliche Gesellschaft ist,
    GEWILLT, einen Raum gemeinsamer Sicherheit, Freiheit, gemeinsamen Wohlstands und Friedens zu schaffen und so einen Beitrag zu einer stabilen und gerechten Weltordnung zu leisten,
    sind wie folgt übereingekommen:


    Artikel 1
    (1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte gründen hiermit den Transnordanikrat (TRANORA)
    (2) Sie erklären sich grundsätzlich bereit, auf den Gebieten:
    - der Wirtschaft,
    - der Außen- und Sicherheitspolitik,
    - der Verteidigungspolitik,
    - der Justizpolitik,
    - der Sportpolitik,
    - der Kultur- und Bildingspolitik,
    - der Forschung und Technologie
    zusammen zu arbeiten.
    (3) Insbesondere erklären die Hohen Vertragsschließenden Mächte ihren Willen, eine Freihandelszone für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte einzurichten und die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Strafverfolgung und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik zu intensivieren.
    (4) Sitz des TRANORA ist Astoria-City .


    Artikel 2
    (1) Ein ständiger Rat auf Botschafter- oder Ministerebene, der TRANORA (TRANORA-Kommission), wird am Sitz des TRANORA eingerichtet. Er berät über aktuelle politische Themen und über Möglichkeiten einer engeren Kooperation und unterbreitet dem Rat der Regierungschefs (TRANORA-Rat) Empfehlungen zur Beratung und Beschlussfassung.
    (2) Die TRANORA-Kommission ist insbesondere zuständig für:
    a. die Erarbeitung von Inititativen;
    b. das Monitoring der vom TRANORA-Rat gefassten Beschlüsse.
    (2) Die TRANORA-Kommission fällt ihre Entscheidung mit Stimmenmehrheit. Bei der Abstimmung hat jeder Mitgliedsstaat eine Stimme.
    (3) Die TRANORA-Kommission bestimmt aus ihrer Mitte einen Sitzungsleiter für die Dauer eines halben Jahres.


    Artikel 3
    (1) Die Hohen vertragsschließenden Mächte vereinbaren die Einrichtung eines Rats der Regierungschefs (TRANORA-Rat). Dieser tagt alle vier Monate.
    (2) Die Tagungen finden am Sitz der TRANORA statt.
    (3) Bei Bedarf können außerplanmäßige Tagungen einberufen werden. Hierzu ist jede Regierung eines Mitgliedsstaates der TRANORA initiativberechtigt.
    (4) Der TRANORA-Rat fällt seine Entscheidungen einstimmig. Bei der Abstimmung hat jeder Mitgliedsstaat eine Stimme.
    (5) Der Rat der Regierungschefs entscheidet und beschließt insbesondere über:
    a. die Aufnahme neuer Mitglieder;
    b. Assozierungsabkommen mit anderen Mächten oder Organisationen;
    c. die Änderung dieses Vertrages;
    d. andere grundlegenden Fragen der Koordinierung unter anderem der Außen- und Sicherheitspolitik und anderer, in Artikel 1 genannten Politikfeldern;
    e. über sonstige Beschlüsse oder Erklärungen.
    (6) Der Vorsitz und der stellvertretende Vorsitz rotiert alle drei Monate zwischen den Mitgliedstaaten in alphabetischer Reihenfolge der Ländernamen.


    Artikel 4
    (1) Die Hohen Vertragsschließenden Parteien vereinbaren die Errichtung eines Gemeinsamen Sekretariats.
    (2) Das Gemeinsame Sekretariat hat seinen Sitz am Sitz des TRANORA. Es wird von einem Hohen Sekretär geleitet.
    (3) Es übt folgende Funktionen aus:
    a. es nimmt Aufnahmeanträge entgegen und leitet diese an den TRANORA-Rat weiter;
    b. es ist Dispositar für die Ratifikationsurkunden;
    c. es ist Archiv für alle Verträge und sonstigen Urkunden und Texte, die die TRANORA verfasst hat.
    (4) Der Hohe Sekretär wird vom TRANORA-Rat für die Dauer von 6 Monaten berufen.


    Artikel 5
    (1) Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald die Ratifikationsurkunden der Vereinigten Staaten von Astor und der Demokratischen Union im Außenministerium der Vereinigten Staaten von Astor provisorisch hinterlegt wurden.
    (2) Dieser Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 90 Tagen gekündigt werden.[/doc]

  • Gesetz zur politischen Beteiligung Unionsangehöriger (2. Abstimmung)


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest.
    Abgebene Stimmen: 5
    Davon gültig: 4


    Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Option Ja 2 Stimmen, auf die Option Nein eine Stimme und auf die Option der Enthaltung ebenfalls eine Stimme.
    Somit hat das Gesetz nicht die erforderliche Zustimmung von Zweidritteln der Mitglieder des Parlaments erreicht und ist abgelehnt.

  • Diskussion aus: Wahl zum 40. Unionsparlament

    Dass es einer technischen Überarbeitung bedarf, daran sind wir uns doch alle einig. Das Wichtige in dieser Situation wäre es aber für eine gute Zwischenlösung zu sorgen, die jetzt die Probleme beseitigt. Es liegt jetzt eine falsche Wählerliste auf dem Tisch, deswegen bedarf es auch jetzt einer Lösung.
    Herr Kaulmann sitzt dickbräsig das Problem aus, in dem er sich einfach stoisch auf den Gesetzestext beruft. Dass er verfassungswidrige Wahlen produziert, wenn offensichtlich Wahlberechtigte nicht stimmen dürfen, interessiert ihn nicht die Bohne.

  • Entschließungsantrag zum Bürgernetz

    Zitat

    Original von Helen Bont
    Was die im Antrag genannten Verbesserungsvorschläge angeht, ist die KDU gerne bereit, sie in der nächsten Legislaturperiode zum Gegenstand einer Diskussion um ein Reformgesetz zu machen.


    Diskussion in der folgenden Legislaturperiode? Die Probleme sind doch bekannt und es liegen Lösungsvorschläge auf dem Tisch. Wir brauchen jetzt eine Lösung. Ich bin auch bereit, die Lösungsvorschläge in einen Gesetzestext einzuarbeiten.


    Gerne können Sie auch Ihre Gedanken zu möglichen Änderungen machen, Frau Bont. Wichtig ist es doch aber, dass das Hohe Haus nun handelt und nicht irgendwann.

  • [Aussprache] G. z. Wiederherstellung religiöser Freiheiten

    =) =) =)
    Herr Siefken, machen Sie doch einfach mal einen Spaziergang an die Nordküste. So sehen Sie vielleicht auch die Brücke.


    Aber darum geht es in dieser Aussprache nicht, ebenso wenig wie um das Schächtverbot. Hier möchte ich nur anmerken, dass die Würde der Lebenswesen höher wiegt als die Interessen von Religionsgemeinschaften.
    Oder begrüßen Sie auch das Steinigen als probates juristisches Mittel weil es im Alten Testament steht?


    Im Übrigen verachte ich Religionen nicht, ich bin selbst gläubig.


    Zum Bildungsgesetz Katistas mögen Sie Recht haben. Das war keine Lüge von mir, sondern eine unbeabsichtigte Fehlinformation von mir. Dann wird es Zeit, dieses Gesetz zu ändern. Immerhin werden die Schülerinnen und Schüler auf Salbor nicht mehr zum Religionsunterricht gezwungen, was schon einen Fortschritt darstellt.

  • Entschließungsantrag zum Bürgernetz

    Zitat

    Original von Anaïs Gribonne-Fritz
    Herr Abgeordneter, mit Verlaub, Sie sind nur an dem Problem interessiert, nicht an dessen Lösung.


    Also bitte. In dem Entwurf ist doch deutlich ein Lösungssezenario beschrieben. Ein neues Bnet soll entwickekt werden, in der Wartezeit oder als Alternative werden öffentliche Listen aufgehangen.
    Was ist daran bitte nicht lösungsorientiert?