2011/37 Aussprache: Besetzung von Landesregierungen mit NebenIDs (Freistaat Freistein)

    Verehrte Kollegen,


    ich habe um diese Aussprache gebeten, da wir in Freistein der Meinung sind, das man mit einer solchen Entscheidung bzw. solchen Schritten in der derzeitigen Situation unseres Landes (und evtl. auch in der Zukunft) etwas bewegen kann und muß.


    Wir müssen und können flexibler werden und das ist derzeit gefragt. Leute bzw. Bürger die Einsatz und Verantwortugn zeigen wollen, sollten dies auch dürfen und können.


    Die Unionsregierung steuert mit ihrem Vorschlag für das neue Staatsbürgerschaftsrecht ja auch auf einem ähnlichen Weg und ich finde, wir Länder sollten uns nun darüber unterhalten dürfen und müssen.


    Hier ein möglicher Vorschlag Freisteins, wie die Freisteiner Verfassung dahingehend geändert werden KANN.
    Dieser Vorschlag wurde im Kabinett und auf einem Bürgerkonvent bereits gezeigt:


    Zitat

    [.....]
    Artikel 20 - Wahl des Ministerpräsidenten
    (1) Der Ministerpräsident wird von allen Bürgern in direkter Volkswahl gewählt.
    (a) Wählbar ist jeder, der im Sinne dieser Verfassung Bürger von Freistein ist.
    (b) NebenIDs von Bürgern der DU. Diese NebenIDs müssen mindestens 30 Tage im Freistein wohnen und bereits Erfahrung im Staatsdienst eines Unionslandes vorweisen. NebenIDs dürfen höchstens 2 Amtszeiten an einem Stück Ministerpräsident/in sein
    [.....]


    Wie gesagt, es handelt sich nur um eine Diskussionsgrundlage.
    Danke für Ihre und Eure Meinungen.

    Ich danke dir für den Diskussionsvorschlag. Ich teile die Stossrichtung des Vorhabens. Erfahrung im Staatsdienst ist meines erachtens jedoch nicht von Nöten. Es gibt ja schließlich eine Wahl und da müssen die Bürger eines Landes entscheiden, ob sie der jeweiligen Person das Vertrauen aussprechen oder nicht. Wenn sie jemanden wollen, der seine Erfahrungen bisher in der Wirtschaft, dem Diplomatischen Dienst oder sonstwo gemacht hat, dann erscheint mir dies legitim.


    Ich denke, dass wir ein Problem in diesem Zusammenhang diskutieren müssen und das ist die Vertretung im Unionsrat. Es kann mit den neuen Regelungen ja passieren, dass eine Haupt-ID im Unionsparlament sitzt. Wie sind die gesetzlichen Grundlagen zu formulieren, wenn eine Neben-ID dann eine Landesregierung führt. Hier wäre ich den Kollegen dankbar, wenn sie Imperia da Anregungen geben könnten.

    IMPERIALKANZLER - IMPERIA
    VORSTAND - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION (KDU)

    Einmal editiert, zuletzt von Marenus Luther ()

    Nur damit ich sie richtig verstehe: Fordern sie, dass auch auf Unionsebene Neben-IDs aktiv sein können, damit es keine Unterschiede zur Landesebene gibt - oder sind sie gänzlich gegen die IDee Neben-Ids den Zugang zu weiteren Ämtern zu ermöglichen?

    IMPERIALKANZLER - IMPERIA
    VORSTAND - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION (KDU)

    Zitat

    Original von Marenus Luther
    Nur damit ich sie richtig verstehe: Fordern sie, dass auch auf Unionsebene Neben-IDs aktiv sein können, damit es keine Unterschiede zur Landesebene gibt - oder sind sie gänzlich gegen die IDee Neben-Ids den Zugang zu weiteren Ämtern zu ermöglichen?


    Sagen wir so: entweder oder. Entweder wir lassen Neben-IDs zu. Dann heben wir die personelle Trennung der Ebenen nach Mitspielern de facto auf. Dann darf es aber nicht sein, dass die eine Ebene gegenüber der anderen dadurch abgewertet wird, dass sie von den hauptsächlich auf Unionsebene aktiven Spielern nebenbei betrieben wird. Dann muss auch das Gegenteil möglich sein. Oder aber wir halten an der Trennung fest. Dann muss weiterhin gelten: Ein Spieler darf nur einen politischen Entscheidungsträger spielen. Eine Ausnahme bilden natürlich weiter die Landesminister, die meist nur zur besseren Ausgestaltung der Arbeit der Landesregierungen dienen. Ich habe eher Sympathien für die zweite Variante.

    Bernardo G. Macaluso Spdu_logo_kleiner.jpg
    Unionskanzler a. D.

    Primo Ministro di Herót a. D.

    Nun, ich gebe Marenus Luther hier sicherlich Recht, die "Berufserfahrung" muss in der Tat nicht zwingend geregelt sein.
    Trotzdem stehen wir grundsätzlich weiterhin zu unserem Vorschlag und bekräftigen dieses Vorhaben. Schön, dass auch in Imperia ähnlich gedacht wird.
    Das Land befindet sich in einer Situation, wo wir Lösungen und Flexibilität brauchen und gestalten.


    Vielleicht können wir hier gemeinsam eine Lösung finden, zum dem Thema Unionsratsvertretung, etc. wie es Marenus Luther angesprochen hat.


    Ausserdem wären weitere Meinungen interessant.

    Zitat

    Original von Marenus Luther
    Da der Kollege Krüger derzeit in beiden Kammern vertreten ist, wäre auch seine Ansicht sicherlich interessant.


    Ja ne is klar! Wie hast du das eigentlich hier rein geschafft, Kollege? Ich geb dir gleich in beiden Kammern!


    Ich möchte darum bitten, die Zwischenrufe, usw. zu unterlassen, Sie haben hier kein Rederecht. Vielen Dank.


    Herr Krüger ist selbstverständlich nur Mitglied im Unionsrat, was seine Meinung sicherlich aber nicht weniger interessant macht.

    Freistein wird in Kürze ein neuen Vorschlag, wie wir die freisteinische Verfassung ändern könnten, hier präsentieren. Dieser wird aufbauen, auf dem Gesetz der Unionsregierung bezüglich Unionsbürger und Unionsangehöriger.

    Nun, Länderfusionen sind derzeit ja in vielen Bereichen bereits im Gespräch bzw. schon in Verhandlungen. Doch sollte dies bestimmt nicht ausreichen, wir sollten alle Möglichkeiten ausloten und ich stehe weiter zu unserem Vorhaben bzw. Vorschlag.
    Gemeinsame Aussprachen gibt es ja schon, alleine aufgrund der Verfassung, ausserdem hat dies ja wenig mit dem aktuellen Thema zu tun.


    Für unser Vorhaben, dass auch sog. NebenIDs in Unionsländern Regierungschefs werden könn(t)en, spricht u. a. auch das vom Unionsparlament beschlossene Gesetz über Unionsbürgerschaft, etc.
    Es ermöglicht weitere Schritte und ermöglicht ein breiteres Betätigen was Ämtere und Posten angeht.


    Aus diesem Grund revidieren wir den von uns hier gezeigten möglichen Verfassungsänderunsentwurf und bringen stattdessen folgenden hier ein:


    Zitat

    [.....]
    Artikel 13 - Bürger im Sinne der Verfassung
    Bürger im Sinne dieser Verfassung ist, wer laut "Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit" Unionsbürger bzw. Unionsangehöriger der Demokratischen Union ist und seit mindestens zwei Wochen seinen Wohnsitz in Freistein hat.
    [.....]


    Durch diese Verfassungsänderung ermöglichen wir den "NebenIDs" die Mitarbeit im Landtag und eine Wahl zum Regierungschef.
    Sicherlich könnten die NebenIDs somit auch im Unionsrat Mitglied werden, hier nehme ich allerdins ein 1/2 SimOff-Argument: Sollten die Bürger mit der Vertretung nicht zufrieden sein, besteht immer die Möglichkeit der Abwahl/Abstrafung bei der Wahl.
    Da muß eben der Spieler der HauptId sich Gedanken machen, wir er simuliert.
    Wahlberechtigt auf Landesebene wären dann auch alle "Bürger" Freisteins.


    Ich denke dies kann man auf alle Unionsländer übertragen und dies würde sehr zu einer interessanteren Landespolitik führen und uns sehr helfen in der derzeitigen Situation.


    Ich eröffne diese Aussprache wieder um weiteren Kollegen Wortmeldungen in dieser Sache zu ermöglichen. Evtl. gibt es weitere Vorhaben bzw. Meinungen nachdem das neue Unionsgesetz zur Staatsbürgerschaft im Unionsrat behandelt wurde.

    Auch wenn das Gesetz durch den neuen Unionspräsidenten, ich würde ihm dies gerne überlassen und wir warten nur noch auf seine Vereidigung, noch nicht erlassen wurde, so werden wir in Freistein die angekündigte Verfassungsänderung, die auf das angesprochene Unionsgesetz aufbaut, zur Diskussion in den Landtag stellen.

    In Freistein haben die Diskussionen im Landtag begonnen. Auf Anregung dort und auch durch Diskussionen in anderen Unionsländern wird im Landtag in Freistein derzeit folgender Vorschlag diskutiert:



    Auch als Info an die Länderkollegen.

    Herr Präsident,


    ich möchte doch sehr darum bitten, dass Sie Ihr Amt nicht für Ihre Zwecke benützen. Das Kollegium möchte die Debatte anscheinend nicht weiterführen. Eine Berichterstattung aus den Gesetzgebungsverfahren der Länder ist ebenfalls nicht vorgesehen. Es gibt keinen ersichtlichen Grund, die Aussprache regelmäßig wieder auf die Agenda zu holen. Bitte schließen Sie die Debatte, wie es bereits Herr Krüger tat.

    signet70.pngProf. Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz

    Unionsbotschafterin a.D., Premierministerin von Roldem a.D.

    Medical Director des Montarian Portman University Hospital

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