Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Interessierte,
die FLA präsentiert hiermit ihr Programm zur 33. Unionsparlamentswahl:
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Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Wahl des 33. Unionsparlaments
Die Freiheitlich-Liberale Allianz versteht sich als marktliberale, ökologische und progressive Partei. Wir stehen für einen aktiven und fortschrittlichen Politikkurs in allen Ressorts und fördern ein selbstbestimmtes und freies Leben der Bürger. Wir treten Rassismus und Extremismus, gleich welcher Couleur entschieden entgegen. Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe, Religion, ethnischer Herkunft oder sexueller Gesinnung mit Repressalien belegt werden. Stattdessen ist die freie Entfaltung des Individuums in den Fokus zu stellen. In diesem Rahmen haben wir folgende Zielsetzungen formuliert:
Außenpolitische Zielsetzungen
Wir von der FLA definieren aktive und erfolgreiche Außenpolitik über einen stetigen multi-thematischen Austausch mit Freunden und eine schnelle, effiziente Lösung von Konflikten. Diese hohe Forderung wurde in der Vergangenheit leider selten umgesetzt. Es wurden zwar zahlreiche bilaterale Verträge geschlossen, eine aktive Außenpolitik ist hieraus aber nicht erwachsen. Die auf geduldiges Papier gedruckten Verträge müssen mit Leben gefüllt werden. Als sinnvoll erachtet die FLA beispielsweise ein Zusammentreffen aller Bündnispartner der DU im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz, um über die Einhaltung, im Idealfall auch die Ausweitung, der getroffenen Vereinbarungen zu diskutieren. Auf diese Weise bleibt auch der Bestand an Freundschaftsverträgen übersichtlich und wird mit Leben gefüllt. Weiterhin fordert die FLA die Reform des Corps Diplomatique. Dieses umfasst derzeitig eine ganze Reihe an Botschaftern, die die Union auch bezahlt. Gegenleistungen erhält die Union jedoch selten vom Botschaftspersonal. Daher plädieren wir für die Schaffung von Kontinentalbotschaftern. Diese zeichnen nicht nur für einzelne Staaten verantwortlich, sondern für Staatengruppen. Diese Reform spiegelt den demographischen Wandel wider und gewährleistet einen endlich funktionierenden Botschaftsapparat, ohne hierfür zahlreiches Personal zu benötigen. Mit großen Vorschusslorbeeren wurde die G4 angekündigt, die inhaltlich mit Sicherheit richtig ist. Doch was hat der Staat von einem Papiertiger, den das Vertragswerk momentan bedeutet? Die G4 ist daher auf den Prüfstand zu stellen und mit den Partnern zu prüfen, ob und inwieweit diese fortgeführt und mit Leben gefüllt werden kann.
Perspektivisch fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.
Die FLA steht für einen ambitionierten und aktiven Kurs in der Außenpolitik, für eine verlässliche und kontinuierliche Partnerschaft mit bestehenden und zu findenden Bündnispartnern.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine starke DU und eine erfolgreiche Außenpolitik!
Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen
Die Demokratische Union befindet sich derzeitig mit Sicherheit in einer der bestandsgefährdendsten Krisen der Geschichte. Nie gab es weniger Bürger, nie gab es größere Probleme, die bestehenden Ämter und Posten zu besetzen. Aus diesem Grunde muss mit alten Traditionen und Liebgewonnenem gebrochen werden. Wie in der gesellschaftlichen Diskussion angerissen, prüft die FLA die Einführung eines Einkammerparlaments in Kombination mit der Reform des Föderalismus. Dieses bündelt vorhandenes Personal und wertet die Posten der Landeschefs der Unionsländer deutlich auf, da diese die Geschicke der Union mitgestalten können. Dieses Vorhaben wird in der Bevölkerung differenziert betrachtet. Daher werden wir eine Volksbefragung samt Aufklärungskampagne anstreben. Selbiges gilt für die Urforderung der FLA, die Präsidialrepublik. Sollte sich in der Bevölkerung eine Mehrheit abzeichnen, werden wir mit Entschiedenheit die Reformen angehen. Weiterhin ist die häufig unklare Kompetenzverteilung zwischen Union und Ländern anzugehen. Aktuelles Beispiel stellt das Endlagerstättengesetz der Regierung dar, welches klar die Länderkompetenzen berührt, aber nicht eindeutig den Länderkompetenzen zuzuordnen ist. Hier werden wir ansetzen und klare Regeln schaffen.
Eine lang gehegte Forderung der FLA war ein ansprechender Web-Auftritt der DU als Werbeschild für die Demokratische Union. Die ersten Schritte wurden getan, nun sind die letzten Informationen zusammenzutragen. Hierzu zählt auch Grafikmaterial und Werbebanner, die eine verbesserte Sichtbarkeit der DU nach außen hin gewährleisten.
Auf dieser Basis streben wir die Neubürger-Anwerbung nach dem Modell des Freistaats Fuchsen an. Dieser hat durch konzertierte Werbemaßnahmen ein deutliches externes Bevölkerungswachstum errungen, so dass Fuchsen hier sicher ein Benchmark darstellt. Diesen Weg möchte die FLA ebenfalls gehen und eine zukunftsfähige Personalbasis erzeugen.
Abschließend wird sich die FLA für die Ausrichtung der Fußball-WM 2011 im eigenen Land stark machen. Ein solches Event zieht zahllose Gäste an und bietet der DU die Möglichkeit, sich als gastfreundliche und attraktive Nation zu präsentieren.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union und strebt eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!
Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen
In der zurückliegenden Legislaturperiode ist das Wirtschaftsgeschehen in der DU weitestgehend zum Erliegen gekommen. Die Steuereinnahmen der DU beschränken sich nur noch auf die Gehaltszahlungen an Staatsbedienstete und decken so nicht im Ansatz die Ausgaben. Ohne privaten Konsum und Investitionen geht es nicht.
Aus diesem Grunde strebt die FLA ein Gesetz zur Stimulation der Privatwirtschaft an. Dieses soll denjenigen Bürgern die Möglichkeit bieten, Startkapital vom Staat zu erhalten, sofern ein schlüssiger Businessplan vorliegt, nach welchem nachvollziehbar Einnahmen generiert werden. Diese Förderung soll unabhängig der Branche und der produzierten Produkte oder Dienstleistungen erfolgen.
Weitere zentrale Forderung der FLA ist die Einführung der WiSim. Debattiert wurde lange genug. In enger Zusammenarbeit mit dem Unionsbankpräsidenten MacShire soll die Warenwirtschaft binnen weniger Wochen ans Netz gehen. Eine beschleunigte Anbindung an alle VETO-Staaten soll weiterhin gewährleistet werden. In diesem Rahmen soll am Beispiel von VETO-Staaten Novellen des bürgerlichen Rechts, des Gesellschaftsrechts, des Steuerrechts, des Arbeitsrechts, des Gewerberechts, des Kartell- und Wettbewerbsrechts, des Insolvenzrechts, des Subventionsrechts, des Bankenrechts, des Ressourcenausbeutungsrechts und des Vergaberechts geprüft werden.
Abschließend strebt die FLA die Einführung eines Innovationspreises für ein zukunftsweisendes Produkt oder eine innovative Dienstleistung an, um Ideenreichtum und den Mut zur Investition zu honorieren.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer -so weit möglich- Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht. Die FLA bietet Wirtschaftskompetenz, wie keine andere Partei in der DU.
Eine Stimme für die FLA ist daher eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft und eine zukunftsfähige Finanzlage der DU!
Umweltpolitische und soziale Zielsetzungen
Die FLA betont ihre ökologische Ausrichtung für eine nachhaltig zukunftsfähige Welt. Eine tragende Rolle spielen hierbei die regenerativen Energien. Diese sind durch den Staat zu fördern und in ihrer Verbreitung zu steigern. Aus diesem Grunde strebt die FLA die Schaffung eines Gesetzes über die Nutzung von Erneuerbaren Energien an, welches finanzpolitische Anreize setzen soll, frühzeitig den Wechsel zu vollziehen. Weiterhin ist ein vorgezogener Atomausstieg notwendig.
Naturschutz ist eine oberste Staatsaufgabe. Diese nimmt die FLA gerne an und wird die Schaffung von Naturparks in der Demokratischen Union anstreben. Diese beinhalten seltene oder gar einmalige Arten und sind daher für die Zukunft zu bewahren. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen und die Einrichtung einer Artenschutzliste runden das ökologische Aufgabenprofil ab.
Was die Sozialpolitik anbelangt, so steht die FLA der Einführung einer unionsweiten Sozialversicherung kritisch gegenüber. Vielmehr sei es notwendig, den Bürgern Hilfe in Form von verbesserten Bildungsangeboten, attraktiven Arbeitsplätzen und lebenswerter Umwelt zu bieten, als ein soziales Netz aufzuspannen. Eine unionsweite Soziale Grundsicherung kann im Rahmen einer öffentlichen Debatte erörtert werden.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft, sowie für eine soziale und gerechte Union!
Fazit
Zahlreiche der obengenannten Zielsetzungen sind neu und der aktuellen Situation geschuldet. Die FLA ist eine innovative, zukunftsgerichtete und ökologische Partei, die gewillt ist, die Probleme anzupacken und effizient zu lösen.
Das Team der Freiheitlich-Liberalen Allianz ist erfahren und steht für Sachverstand und Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für unsere erfolgreiche Politik.
Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!
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Für Fragen stehen wir Ihnen nun zur Verfügung.
