Anträge

    Ich kann im Moment keine Fehlhandlung erkennen. Der entsprechende Thread ist wieder offen. Wenn Sie dort vielleicht kurz ihre Gedanken erläutern könnten wäre ich Ihnen sehr dankbar.

    Vincent Bellagio

    Sekretär des Herrenhauses der Republik Imperia

    Edit: Die Imperialregierung beantragt das Folgende:


    Antrag der Imperialregierung:



    Eine Aussprache ist erwünscht.

    Um der Pflicht des Herrenhauses nachzukommen:


    Antrag der Imperialregierung:


    Geänderter Haushaltsentwurf


    Antrag der Imperialregierung. Eine Aussprache ist erwünscht:



    Eine Strombesteuerung hat die Regierung ebenfalls in betracht gezogen. Da diese eine Vielzahl von Ausnahmen nötig macht, soll diese jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingeführt werden.

    Antrag der Imperialregierung mit bitte zur Aussprache:


    Antrag der Imperialregierung mit Bitte um Aussprache:


    Und ein weiterer Leitantrag der Imperialregierung:


    Zitat


    Imperialgesetz zur Bekämpfung von Prostitution


    §1 Verbot entgeltlicher sexueller Handlungen.
    Wer sich gegen Entgelt Gelegenheit zu sexuellen Handlungen verschafft, wird - sofern die Tat nicht nach dem Strafgesetzbuch mit Strafe bedroht ist - wegen käuflichen Erwerbs sexueller Dienstleistungen mit einer Freiheitsstrafe ein bis sechs Monaten bestraft.


    §2 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

    Und noch ein Antrag der Imperialregierung zur Aussprache:


    Herr Bellagio wurde das letzte Mal vor genau drei Wochen gesehen. Ich habe nichts dagegen, wenn es mal etwas länger dauert, aber das finde ich jetzt doch ein bisschen zu viel. Wenn Herr Bellagio nicht die Zeit hat, sein Amt auszuüben, hätte ich doch lieber einen anderen Sekretär. Notfalls biete ich auch an, es selber zu machen.

    Antrag auf Aussprache der Imperialregierung.


    Begründung. 24 Regionen sind deutlich zu hoch und unterscheiden sich nicht besonders hoch von einander. Besonders da noch Regionen hinzukommen schlägt die Regierung eine Reduktion vor.


    Folgender Leitantrag dient als Diskussionsvorlage mit Arbeitsbezeichnungen:


    Zitat

    Original von Jonathan Buren
    Herr Bellagio wurde das letzte Mal vor genau drei Wochen gesehen. Ich habe nichts dagegen, wenn es mal etwas länger dauert, aber das finde ich jetzt doch ein bisschen zu viel. Wenn Herr Bellagio nicht die Zeit hat, sein Amt auszuüben, hätte ich doch lieber einen anderen Sekretär. Notfalls biete ich auch an, es selber zu machen.


    Folgendes aus der GO:


    Zitat


    (1) Das Herrenhaus wählt aus seiner Mitte einen Sekretär, der die Sitzungen des Hauses leitet. Die Amtszeit des Sekretärs endet durch Amtsverzicht oder durch Verlust der Mitgliedschaft im Herrenhaus.


    Eine Abwahl ist nicht vorgesehen.


    Zitat


    (2) Ist das Amt des Sekretärs vakant, ist der Sekretär an der Ausübung seiner Amtspflichten verhindert oder kommt er für einen Zeitraum von mehr als sieben Tagen seinen Amtspflichten nicht nach, so fallen alle gesetzlich definierten Aufgaben des Sekretärs kommissarisch dem Mitglied des Herrenhauses mit der längsten, ununterbrochenen Mitgliedschaftsdauer im Hause zu. Ist das am längsten amtierende Mitglied des Herrenhauses ebenfalls verhindert, erklärt es seinen Verzicht oder kommt es für einen Zeitraum von mehr als drei Tagen seinen Aufgaben als kommissarischer Sekretär nicht nach, so gehen die Aufgaben des Sekretärs kommissarisch in analoger Vorgehensweise nacheinander auf die übrigen Mitglieder des Herrenhauses in der Reihenfolge ihrer Mitgliedschaftsdauer im Hause über.


    Durch die Mitgliedschaftserklärung von Herrn Schneider vom 30.10.2007 00:23h, ist er das längste amtierende Mitglied des Herrenhauses. Nach §3 Absatz 2 der GO ist er damit kommisarischer Sekretär.

    Da haben Sie vollkommen recht, Herr Imperialkanzler. Mir ging es ja auch nicht um eine Abwahl, sondern nur darum, dass der aktuelle Zustand untragbar ist. Gerade Sie sollten mir da zustimmen, schließlich ist noch kein einziger Ihrer Anträge zur Abstimmung gekommen, und ein ganzer Packen wartet außerdem noch auf die Aussprache. Allerdings denke ich, dass Sie Herrn Schneider einmal anschreiben sollten betreffend der ehrenvollen Aufgabe, die ihm in den Schoß gefallen ist. Es scheint mir, dass er im Moment sehr beschäftigt auf Unionsebene ist.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!

Benutzerkonto erstellen Anmelden