Mitteilungen des Unionsparlaments

Stellv. Präsident

Sehr verehrter Herr Unionspräsident,

Frau Anaïs Gribonne-Fritz wurde von der Christlich-Sozialkonservativen Partei (CSP) zur Nachfolge von Johannes Georg Graf von Falkenstein als Abgeordnete der CSP im Unionsparlament nachnominiert. Ich bitte um Aufruf zur Eidesleistung nach § 18, Abs. 1 und Abs. 2 des Wahlgesetzes.

Mit der Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung und aufrichtigsten Verehrung habe ich die Ehre zu sein, hochverehrter Herr Unionspräsident, Ihr ganz ergebener

Kamler Johanssen, Stellvertretender Unionsparlamentspräsident

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Vereidigung von Nachrückern

Sehr verehrter Herr Unionsparlamentspräsident,

vielen Dank für Ihre Mitteilung über die Begehr der
Frau Anaïs Gribonne-Fritz. Bevor ich einen Aufruf zur Eidesleistung vornehmen kann, benötige ich einen Nachweis, daß ihre Nachnomonierung den Voraussetzungen des § 18 Abs. 4 WahlG genügt. Dazu sind ausreichend die Information über die Anzahl der Teilnehmer der Nachnominierung, den Zeitraum der Abstimmung und das Ergebnis; die Information kann mir vertraulich mitgeteilt werden.

Bei Vorliegen dieser Information werde ich umgehend den Aufruf vornehmen.

Mit ausgezeichneter Hochachtung

Manuri, den 17. April 2011 AD[/doc]

Der Stellvertretende Präsident

Hochgeehrter Herr Unionspräsident Poppinga,

das Unionsparlament hat mit der verfassungsmäßig erforderlichen Mehrheit den folgenden Vertrag beschlossen:

[DOC]
Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Republik Eldeyja

Präambel

Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
bestrebt, ihre bilateralen Beziehungen auf eine solide Grundlage zu stellen,
geeint in dem Willen, durch friedliche Kooperation Frieden, Wohlstand und Sicherheit zu fördern,
überzeugt, dass Streitigkeiten und Konflikte friedlich zu lösen sind und
in gegenseitigem Respekt voreinander und in Anerkennung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität,
haben,
vertreten durch
Seine Exzellenz, dem Ministerpräsident der Republik Eldeyja
und
Seine Exzellenz, dem Unionspräsidenten der Demokratischen Union,
sich auf folgenden Grundlagenvertrag geeinigt:

Artikel 1
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte erkennen einander als unabhängige Staaten an. Sie verpflichten sich insbesondere die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität des jeweils anderen Vertragspartners zu achten.
(2) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, evnetuelle Differenzen, Streitigkeiten oder Konflikte nur friedlich und auf dem Verhandlungsweg zu lösen.

Artikel 2
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, Botschafter auszutauschen, die ihren Sitz am Sitz der jeweiligen Regierung haben werden.
(2) Die Botschafter und das übrige diplomatische Personal genießen diplomatische Immunität.
(3) Das Botschaftsgebäude darf nur nach Zustimmung durch den jeweiligen Botschafter von Sicherheitskräften oder anderen Vertretern von Behörden des jeweiligen Gastlandes betreten werden.

Artikel 3
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sichern einander Amtshilfe in den Fällen von Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung.
(2) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann ausgeliefert werden, wenn diese Tat auch im Geltungsbereich der Strafgesetze des anderen Vertragspartners strafbewehrt sind.
(3) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann nicht ausgeliefert werden, wenn diese die Staatsbürgerschaft des Ausliefererstaates haben.

Artikel 4
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sind sich darin einig, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung anzustreben und in gesonderten Verträgen zu vereinbaren.
(2) Die Regelungen und Beschränkungen bei der Einreise von Staatsbürgern des jeweils einen Hohen Vertragspartners auf das Territorium des jeweils anderen Hohen Vertragspartners sollen möglichst vereinfacht werden.
(3) Hiervon unberührt sind Einreiseverbote, die im Rahmen von Strafprozessen durch Gerichte der Unterzeichnerstaaten gegen Bürger des jeweils anderen Vertragspartner verhängt wurden.
(4) Die Einreise von Staatsbürgern des jeweils anderen Hohen Vertragspartners darf in Krisen- oder Katastrophenfall zeitlich befristet ausgesetzt werden, wenn dies die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung erfordert. Über die Aussetzung ist der jeweils andere Vertragspartners unter Angaben der Gründe zu informieren. Nach Wegfall der Gründe für die Aussetzung müssen sämtliche Reisebeschränkungen wieder aufgehoben werden.

Artikel 5
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte vereinbaren die Abhaltung von Regierungskonsultationen, die mindestens einmal abwechselnd in Eldeyja und der Demokratischen Union stattfinden sollen.

Artikel 6
(1) Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
(2) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhalts sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur in beiderseitigem Einvernehmen getätigt werden können.
(3) Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit.
(4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch die Vertragspartner und der Ratifizierung durch die dafür zuständigen Organe in Kraft.

..., den .. . .. . 2011

Für die Demokratische Union

Für die Republik Eldeyja

[/DOC]

Ich bitte Sie um rechtliche Prüfung und ggf. um Vertragsschließung im Namen der Union.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Kamler Johanssen, Stellvertretender Präsident des Unionsparlaments

Hochverehrter Herr Unionspräsident,

das Unionsparlament hat mit der verfassungsmäßig erforderlichen Mehrheit auch den folgenden Vertrag beschlossen:

[doc]
Grundlagenvertrag zwischen der Republik Nambewe und der Demokratischen Union

Präambel
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
bestrebt, ihre guten bilateralen Beziehungen auf eine solide Grundlage zu stellen,
geeint in dem Willen, durch friedliche Kooperation Frieden, Wohlstand und Sicherheit zu fördern,
überzeugt, dass Streitigkeiten und Konflikte friedlich zu lösen sind und
in gegenseitigem Respekt voreinander und in Anerkennung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität,
haben sich,
vertreten durch
Seine Exzellenz, dem Präsidenten der Republik Nambewe und
Seine Exzellenz, dem Unionspräsidenten der Demokratischen Union,
auf folgenden Grundlagenvertrag geeinigt:

Artikel 1
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte erkennen einander als unabhängige Staaten an. Sie verpflichten sich insbesondere die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität des jeweils anderen Vertragspartners zu achten.
(2) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, bestehende Differenzen, Streitigkeiten oder Konflikte nur friedlich und auf dem Verhandlungsweg zu lösen.

Artikel 2
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte kommen überein, Botschafter auszutauschen, die ihren Sitz am Sitz der jeweiligen Regierung haben werden.
(2) Die Botschafter und das übrige diplomatische Personal genießen diplomatische Immunität.
(3) Das Botschaftsgebäude darf nur nach Zustimmung durch den jeweiligen Botschafter von Sicherheitskräften oder anderen Vertretern von Behörden des jeweiligen Gastlandes betreten werden.

Artikel 3
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sichern einander Amtshilfe in den Fällen von Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung.
(2) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann ausgeliefert werden, wenn diese Tat auch im Geltungsbereich der Strafgesetze des anderen Vertragspartners strafbewehrt sind.
(3) Personen, die auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners eine Tat begangen haben, die nach dessen Strafgesetzen strafbewehrt sind, müssen nur dann nicht ausgeliefert werden, wenn diese die Staatsbürgerschaft des jeweils anderen Vertragspartners haben.

Artikel 4
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sind sich darin einig, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wirtschaftsörderung, der Infrastruktur, des Gesundheits- und Bildungswesens, der Wissenschaft, der Jugend- und Kulturarbeit, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der inneren Sicherheit anzustreben und in gesonderten Verträgen zu vereinbaren.
(2) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte einigen sich darauf, eine gemeinsame Kommission einzusetzen, die Inhalt und Umfang gemeinsamer Projekte bestimmt und festlegt und die gemeinsam erarbeiteten den Regierungen der Hohen Vertragsschließenden Mächte zur endgültigen Beratung und Entscheidung vorlegt. Diese Kommission tagt in Nambewe.
(3) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte einigen sich auf halbjährlich stattfinde gemeinsame Regierungskonsultationen, die abwechselnd in Nambewe und der Demokratischen Union stattfinden und auch der Entscheidungsfindung über die Vorschläge der Wirtschaftskommission dienen soll.

Artikel 5
(1) Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den den Vertragsparteien zu führen.
(2) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhalts sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur in beiderseitigem Einvernehmen getätigt werden können.
(3) Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit.
(4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch die Vertragspartner und der Ratifizierung durch die dafür zuständigen Organe in Kraft.

Unterschrieben am ... in ...

Für die Republik Nambewe

Für die Demokratische Union

[/doc]

Ich bitte Sie um Prüfung auf Rechtmäßigkeit und ggf. um die Vertragsschließung im Namen der Union.

Mit Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung

Kamler Johanssen, Stellvertretender UP-Präsident

Stellv. Präsident

Sehr verehrter Herr Unionspräsident,

das Unionsparlament hat folgenden Antrag auf Beschluss mit einfacher Mehrheit angenommen:

[doc]Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge

Das Unionsparlament stellt fest, dass die folgenden diplomatischen Verträge mit ausländischen Staaten gegenstandslos geworden sind, und beschließt ihre Aufhebung und Löschung aus dem Rechtsbestand der Demokratischen Union.

a) Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon
b) Grundlagenvertrag zwischen dem Großherzogtum Arcor und der Demokratischen Union RXXXlon
c) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou
d) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund
e) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund
f) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Medinat Zevulun (Staat Sebulon)
g) Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS)

Der Beschluss tritt mit seiner Verkündung durch den Unionspräsidenten in Kraft.

[/doc]

Mit Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung

Kamler Johanssen, Stellvertretender Unionsparlamentspräsident

[urkunde=UNIONSPARLAMENT
das präsidium]
Unionskanzler gewählt

Sehr geehrter Herr Unionspräsident,

das Unionsparlament hat mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder Hajo Poppinga im ersten Wahlgang zum Unionskanzler gewählt.

Mit freundlichen Grüßen

Anastasia von Metternich
Stellvertretende Präsidentin [/urkunde]

Hallo?

Ggf. müßte hier der Stellvertreter des Unionspräsidenten aktiv werden.

Herr Cheman?!

begibt sich ins Unionspräsidialamt und lässt sich alle erforderlichen Unterlagen bringen

>>simoff<<
Hajo, bitte schicke mit die Daten der zu entlassenden Minister, usw....
>>simon<<

Es wäre nett, dann auch gleich als MdUP vereidigt zu werden. Danke!

Die Vereidigung als MdUP erfolgt HIER.

wartet noch immer auf die o. g. Unterlagen zur Entlassung/Vereidigung des Kabinetts

Wo ist das Problem? Die Namen der amtierenden Minister sind bekannt. Diese sind mit der Ernennung des Unionskanzlers zu entlassen, siehe Art. 45 IV 3 UVerf. Und solang sie den Unionskanzler nicht ernannt haben, kann er Ihnen auch keine Liste für das neue Kabinett geben...

>>simoff>>
Kannst Du Gedanken und Handlungen lesen?
>>simon>>

alle Unterlagen werden nun dem Unionsratspräsidenten gebracht, er lässt den großen Saal im Unionspräsidialamt vorbereiten.....

Zitat

Original von Gerhard Cheman
>>simoff>>
Kannst Du Gedanken und Handlungen lesen?
>>simon>>

Ich will, dass wir damit endlich mal zu Potte kommen. Es nervt, wenn wichtige Amtsinhaber ständig abwesend sind.

Tja wem sagst Du das, geht in Kürze los mit Entlassungen und Vereidigungen.....

Verehrter Herr Unionspräsident, das Unionsparlament hat das folgende Gesetz beschlossen:

[doc]
2. Änderungsprotokoll zur Konvention über die Polgebiete

Kapitel I
Art. 11 Abs. 1 der Konvention über die Polgebiete erhält folgende Fassung:

Sofern eine gem. Art. 10 abgehaltene Inspektion oder Luftbeobachtung zu dem Schluss kommt, dass gegen die Entmilitarisierung der Arktis oder der Antarktis gem. Art. 3 oder gegen das Verbot der militärischen Schifffahrt gem Art. 8 Abs. 2 oder dem Verbot des Abbaus der natürlichen Ressourcen gem. Art. 7 dieser Übereinkunft verstoßen wird, dies innerhalb des Hohen Rates gem. Art. 10 Abs. 1 S. 1 bzw. Art. 10 Abs. 4 S. 2 mindestens 14 volle Tage - gerechnet ab dem Zeitpunkt der Information des Hohen Rates durch den Hohen Kommissar - diskutiert wurde sowie eine weitere, nach der besagten Frist von 14 Tagen durchgeführte Inspektion explizit - im Sinne einer Beantwortung mit Ja oder Nein - zu dem Schluss kommt, dass der entsprechende Verstoß weiterhin besteht, so ist es dem Hohen Kommissar erlaubt, ein Mandat zur Durchsetzung der Entmilitarisierung der Arktis oder Antarktis oder des Verbotes der militärischen Schifffahrt oder des Verbotes des Abbaus der natürlichen Ressourcen mit militärischen Mitteln zu erteilen.

Kapitel II
Art. 14 der Konvention über die Polgebiete erhält folgende Fassung:

(1) Diese Übereinkunft tritt in Kraft, sobald sie von fünf Staaten ratifiziert wurde.
(2) Die Ratifikationsurkunden werden beim Internationalen Hochkommissariat für die Polgebiete hinterlegt, welches hiermit zum Depositar bestimmt wird.
(3) Nach Hinterlegung der fünften Ratifikationsurkunde und dem Inkrafttreten des Vertrages für diejenigen Staaten, die bis zu diesem Zeitpunkt die Ratifikationsurkunde hinterlegten, tritt diese Übereinkunft für alle anderen Staaten mit Hinterlegung der Ratifikationsurkunde in Kraft.
(4) Der Depositar teilt denjenigen Staaten, welche bis zum Inkrafttreten dieser Übereinkunft die Ratifikationsurkunde hinterlegten, das Inkrafttreten dieser Übereinkunft mit.

Kapitel III
Art. 15 Abs. 3 der Konvention über die Polgebiete erhält folgende Fassung:

Das Protokoll tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, an dem es von mehr als der Hälfte der Mitgliedsstaaten dieser Übereinkunft ratifiziert wurde und entsprechende Ratifikationsurkunden beim Depositar hinterlegt wurden. Der Depositar teilt jedem Mitglied dieser Übereinkunft das Inkrafttreten eines Protokolls zur Änderung dieser Übereinkunft mit.

Kapitel IV
Art. 16 Abs. 2 der Konvention über die Polgebiete erhält folgende Fassung:

Sofern ein Mitgliedsstaat dieser Übereinkunft seine Eintragung bzw. seine Reservierung - ohne dass diese in eine Eintragung umgewandelt wurde - auf der Karte der CartA verliert, gilt er als mit sofortiger Wirkung aus dieser Übereinkunft ausgeschieden.

Kapitel V
Dieses Protokoll tritt gem. Art. 15 der Konvention über die Polgebiete in Kraft.
[/doc]

Hochverehrter Herr Unionspräsident, das Unionsparament hat das folgende Kulturabkommen mit der Republik Eldeyja einstimmig verabschiedet:

Zitat

Kulturkooperationsabkommen zwischen der Republik Eldeyja und der Demokratischen Union
Samningur um menningarsamstarf milli Lý veldisins Eldeyja og Lý ræ islegs Sambandsins

Präambel - Formáli
Die Republik Eldeyja und die Demokratische Union (im Folgenden als Vertragspartner bezeichnet),
einig im Bestreben, einen Beitrag zur Verständigung zwischen ihren Völkern und damit zum Weltfrieden zu leisten,
überzeugt davon, dass der direkte Kontakt zwischen den Menschen diesem Ziel am förderlichsten ist und
einig in der Einschätzung, dass eine kulturelle Zusammenarbeit zu einem besseren Verständnis der jeweils anderen Kultur führt;
sind wie folgt übereingekommen:

§1 - Bildung und Wissenschaft
(1) Die Vertragpartner erklären in Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und sonstigen Bildungseinrichtungen Schüler- und Studentenaustauschprogramme einzurichten.
(2) Die Vertragspartner erklären weiterhin in Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und sonstigen Bildungseinrichtungen Programme zum Austausch von Lehrern, Dozenten und Professoren einzurichten.
(3) Die Vertragspartner fördern in ihren Heimatländern Lehrstühle für die Kulturwissenschaft des jeweils anderen Vertragspartners.

§2 - Institutionen
(1) Die Vertragspartner ermöglichen die Einrichtung von Informationshäusern zur Förderung der Sprache und Kultur des jeweils anderen Vertragspartners. Die Einrichtung obliegt den jeweiligen Vertretern des Gaststaates.
(2) Die Vertragspartner ermöglichen und fördern den Austausch zwischen Museen, Orchestern und Theatern.

§3 - Sonstiges
(1) Die Vertragspartner ermöglichen und fördern den Austausch im Rahmen des Journalismus, der politischen Diskussion und des Gedankenaustauschs zwischen Vertretern der Zivilgesellschaften.
(2) Mit der Umsetzung der Ziele dieses Abkommens werden die Außenministerien beider Vertragspartner betraut.

§4 - Arbeitsrechtliche Regelungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren, dass es Schülern und Studenten im jeweiligen Gastland ermöglicht werden soll, für bis zu 10 Wochenstunden einer erwerbsmäßigen Arbeit nachgehen zu können, wenn das durch ein eventuelles Stipendium generierte Einkommen unter dem Durchschnittseinkommen des jeweiligen Gastlandes liegt.
(2) Eventuell zu erteilende Arbeitsgenehmigungen werden für die Dauer des Aufenthalts im jeweiligen Gastland auf Antrag gewährt.

§5 - Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur in beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
(2) Das Abkommen hat unbeschränkte Laufzeit. Es kann ohne Angabe von Gründen einseitig mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden.
(3) Das Abkommen tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.

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Sehr geehrter Herr Unionspräsident,

das Unionsparlament hat Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Hans-Adam Schenk zu Lissa zum Unionsbankpräsidenten gewählt.