SPD-Frau sagt: starke Grundrechte sind ein Hindernis

Vielleicht sollte man der Dame auch mal sagen, dass in Frankreich das Three-Strikes-Gesetz so jämmerlich zusammengestümpert gewesen ist, dass dieses vom dortigen Obersten Gericht mehrfach kassiert wurde.

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Lernen Politiker denn nie, dass unsere Gesetze vollkommen ausreichen, wenn sie mal richtig angewandt und durchgesetzt würden so wie sie augenblicklich sind? Und wir brauchen auch keine Seitensperrung wegen Pornographie, wir brauchen verhaftete Kriminelle! Sperrt nicht das Thema aus den Köpfen aus, sondern kümmert euch lieber um die Drahtzieher, sage ich!

Da geht es ja jetzt aber konkret um Uhrheberrechtsverletzungen und nicht um Kinderpornographie. Da sieht man es nämlich: Mit Kinderpornos fängt es an, jetzt diskutiert man schon ob man ähnliche Sperren für "Urheberrechtsverletzungen" einbaut.

Das ganze Internet basiert auf Urheberrechtsverletzungen.

Ließe sich juristisch nicht so so argumentieren, daß wenn ich eigene Werke online publiziere, ich damit rechnen muß, daß sie ohne meine ausdrückliche Einwilligung weiterveröffentlicht werden (was einmal das Netz betreten hat, verlässt es nie mehr), was somit zu einer eingeschränkten Haftung führen würde, vergleibar mit dem Fussballspieler, der sich durch das Fussballspielen freiwillig in eine Gefährdungslage versetzt und deswegen - wenn der Gegner ihn schwer körperlich foult - seine Rechte nur eingeschränkt anwendbar sind, weil er sich eben selbst in diese Lage versetzt hat.

Wen es interessiert. Das ist der Wortlaut ihrer Aussage

"In Deutschland ist manches schwieriger als in anderen Ländern. Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal einfache, klare Lösungen zu finden. Als ich gehört habe, wie die Franzosen das Problem der Piraterie lösen wollen, habe ich mich gefragt, warum wir das nicht hinbekommen. [...] man [muss] die Rechteinhaber schützen, und zwar so, dass jeder, der das Internet nutzt, es auch versteht. Der Schutz muss wirksam und konsequent sein. Wir neigen immer dazu, komplizierte Lösungen zu finden, während die französische eine simple Lösung ist, die auf den ersten Blick einleuchtet."

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Wir neigen immer dazu, komplizierte Lösungen zu finden, während die französische eine simple Lösung ist, die auf den ersten Blick einleuchtet.

Ich nenne das nicht simpel, ich nenne das primitiv.

Ich habe ja bei "Französische Lösung" im ersten Augenblick an Arbeiter gedacht, die Holzschuhe in die Maschinen werfen resp. ihre Manager kidnappen. In dem Fall hätte ich der Frau rechtgegeben

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Original von Michael Schneider
Schön reißerische Überschrift ne?

Naja. Für die Bild reicht das aber noch nicht.

SPD gegen Grundrechte!

Französische Lösung = Schaffott

Ne, aber habe das heute auch schon bei heise gelesen. Die SPD hat wohl ein regelrechtes interesse daran, auch noch die letzte außerparteiliche Wählerstimme zu verlieren.