Motions & Messages

  • Der Prime Minister der Republic of Roldem beantrag Herrn Andres O'Sullivan erneut mit der Vertretung des Landes Roldem im Unionsrat zu beauftragen.

  • Die Administration der Republic of Roldem beantragt folgenden Act im Parliament of Roldem.


  • Die Administration der Republic of Roldem beantragt die Zustimmung zu folgemdem Act:


  • Ich bitte hiermit inständig, meinen Ehemann Fabian Montary-Vanderbilt aus seinen Pflichten als Parlamentarier zu entbinden.

    robadge_half.jpgProf. Bérénice Vanderbilt
    Secretary Plenipotentiary, and Chief of Staff

  • Zitat

    Das Parliament of Roldem hat folgenden Act beschlossen, welcher nach der Prüfung und Ausfertigung durch den Prime Minister in Kraft tritt.


    I. Das Parliament of Roldem besteht aus den wahlberechtigten Bürgern der Republic of Roldem.


    II. Die Regularien welche die Zusammensetzung des Parliament of Roldem durch Wahl bestimmen treten außer Kraft.

  • Die Administration beantrag folgenden Act:

  • Die Administration der Republic of Roldem beantragt folgenden Act:


  • Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
    Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
    Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
    Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
    Dekan der Count Donald Law School der Montary University
    Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union

  • Die Administration der Republic of Roldem beantragt die Zustimmung zu folgemdem Act:


  • Die Administration der Republic of Roldem beantragt folgenden Act im Parliament of Roldem.

  • Mr. Speaker,


    ich beantrage hiermit eine Aussprache zum Verhältnis der Republic of Roldem zur Union.

    Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
    Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
    Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
    Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
    Dekan der Count Donald Law School der Montary University
    Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union

  • Die Administration der Republic of Roldem beantrag:


  • Mr Speaker, ich beantrage das Abhalten einer Regierungserklärung.

    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    wappen_montary.png

  • Mr Speaker, ich beantrage eine Aussprache zu den Local Governments.

    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    wappen_montary.png

  • Mr Speaker,


    ich beantrage Aussprache zu folgendem Änderungsgesetz.


    [DOC]1st Amendment Act to Communication Act


    §1
    (1) Dieses Gesetz ändert den Communication Act.
    (2) Es tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.


    §2
    (1) §5, Absatz 3 wird wie folgt neugefasst: „Die vergebenen Lizenzen sind jeweils für zwölf Monate gültig und verlängern sich stillschweigen, wenn nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Lizenz gekündigt wird.“
    (2) §5 wird ein Absatz 4 angefügt: „Das Department for Economic Affairs kann Gebühren für die Vergabe von Lizenzen erheben. Diese werden durch den zuständigen Minister per Verordnung festgelegt.“
    (3) §5 wird ein Absatz 5 angefügt: „Die Nutzung des Telekommunikationsnetzes ohne Lizenz nach Absatz 2 wird durch den zuständigen Minister mit einem Bußgeld von höchstens 10.000 Bramern belegt.“
    (4) §7, Absatz 1 wird wie folgt neugefasst: „Die Verordnungen nach §3, §4 und §5, Absatz 4 sind dem Gesetz als Anhang A anzuhängen.“
    [/DOC]


    Eine Begründung findet im Plenum statt.

    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    wappen_montary.png

  • Mr Speaker, ich möchte gern folgenden Vorschlag für die Postleitzahlzonen diskutieren:


    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    wappen_montary.png

  • Mr Speaker,


    ich beantrage Aussprache zu folgendem Gesetzesentwurf:


    [DOC]Public Salary Act


    §1
    (1) Dieses Gesetz regelt die Vergütungen der Mitglieder und Mitarbeiter der Organe der Republik und ihrer unterstellten Einrichtungen.
    (2) Die Vergütungen werden unbar innerhalb der letzten drei Tage eines Kalendermonats an den Empfänger entrichtet.
    (3) Die Empfänger von Vergütungen haben den für Finanzen zuständigen Minister über ihre Kontodaten zu informieren. Nachzahlungen aufgrund fehlerhaft angegebener Kontodaten erfolgen nicht. Regierungsverschuldete Vergütungsnachzahlungen erfolgen mit einem Aufschlag von drei vom Hundert pro Jahr.
    (4) Für die Auszahlung der Vergütungen ist die Regierung zuständig.
    (5) Die Auszahlung der Vergütungen der Mayors geschieht durch ihre Municipality.


    §2
    (1) Pro Kalendermonat erhalten
    a) der Prime Minister 3000 Bramer,
    b) die Secretaries 2000 Bramer,
    c) der Judge 1500 Bramer,
    d) die Parlamentsmitglieder 600 Bramer,
    da) der Speaker zusätzlich 300 Bramer,
    db) der Delegate at Union Level zusätzlich 300 Bramer,
    e) der Roldem State Registrar 300 Bramer,
    f) die County Chiefs 600 Bramer,
    g) die Mayors 600 Bramer
    ga) die Mayors der Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern zusätzlich 200 Bramer.
    (2) Parlamentsmitglieder erhalten nur unter Vorbehalt ihrer Aktvität ihre Vergütungen. Aktivität zeigt ein Parlamentsmitglied durch Teilnahme an jeweils wenigstens zwei Dritteln der Diskussionen und Abstimmungen in einem Kalendermonat. Der Speaker hat der Regierung über die Aktivität zwischen dem sechsletzten und dem drittletzten Tag eines Kalendermonats zu unterrichten.


    §3
    Dieses Gesetz tritt am 15. Januar 2008 in Kraft.[/DOC]

    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    wappen_montary.png

    Einmal editiert, zuletzt von Fabian Montary ()

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