Motions & Messages

Members of Parliament,

die Vereidigung des Prime Minister der Republic of Roldem findet am kommenden Samstag statt.

Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz. Die Vereidigung müsste kommende Woche Donnerstag, am 22. Mai 2008 stattfinden.

Da bin ich nicht da. Diesen Samstag, 16:15 Uhr.

Das wäre allerdings nicht gesetzesmäßig, möglich wäre nur eine spätere Vereidigung.

Dann halt nächsten Freitag oder Samstag, wo steht denn das überhaupt?

Sie finden die Gesetzespassage in § 5 VII 1 Election Act.

Zitat

Die Übergabe der Amtsgeschäfte erfolgt unverzüglich, allerdings frühestens an dem Tag im Monat, an dem der bisherige Premierminister ins Amt eingeführt wurde.

Is ein wenig, naja, schwammig.

Ist es?

Ja, weil die Reguläre Amtszeit des Prime Minister 4 Monate beträgt und ich glaube wir sind jetzt bei Monat 5.

Die Verfassungsinkonformität könnte nur ein Gericht feststellen.

Mr Speaker,

ich beantrage hiermit drei Diskussionen, jeweils eine über...
- Kraftfahrzeugskennzeichen
- Postleitzahlen
- Telefonvorwahlen.

Vielen Dank.

*erwacht aus dem tausendjährigen Schlaf*

Wir in die Wege geleitet.

Die Administration möchte das Parlament darüber informieren, dass die Unionsbank die am 22. März 2008 eingezogene Summe von 383.897,40 Bramern am gestrigen Sonntag, den 29. Juni 2008 um 13:18 zurückgezahlt hat.

Ich beantrage eine allgemeine AUssprache zum Thema "Atomenergie in Roldem".

Mr Speaker,

ich beantrage Aussprache und Abstimmung zu folgendem Gesetz:

[DOC]Public Salary Reinforcement Act

§1
(1) Dieses Gesetz regelt die Vergütungen der Mitglieder und Mitarbeiter der Organe der Republik und ihrer unterstellten Einrichtungen.
(2) Die Vergütungen werden unbar innerhalb der letzten drei Tage eines Kalendermonats an den Empfänger entrichtet.
(3) Die Empfänger von Vergütungen haben den für Finanzen zuständigen Minister über ihre Kontodaten zu informieren. Nachzahlungen aufgrund fehlerhaft angegebener Kontodaten erfolgen nicht. Regierungsverschuldete Vergütungsnachzahlungen erfolgen mit einem Aufschlag von drei vom Hundert pro Jahr.
(4) Für die Auszahlung der Vergütungen ist die Regierung zuständig.
(5) Die Auszahlung der Vergütungen der Mayors geschieht durch ihre Municipality.

§2
(1) Pro Kalendermonat erhalten
a) der Prime Minister 2000 Bramer,
b) die Secretaries 1500 Bramer,
c) der Judge 1000 Bramer,
d) die Parlamentsmitglieder 400 Bramer,
da) der Speaker zusätzlich 200 Bramer,
db) der Delegate at Union Level zusätzlich 200 Bramer,
e) der Roldem State Registrar 200 Bramer,
f) die County Commissioners der Kreise 400 Bramer,
g) die Mayors 400 Bramer
ga) die Mayors der Städte 500 Bramer.
(2) Parlamentsmitglieder erhalten nur unter Vorbehalt ihrer Aktvität ihre Vergütungen. Aktivität zeigt ein Parlamentsmitglied durch Teilnahme an jeweils wenigstens zwei Dritteln der Diskussionen und Abstimmungen innerhalb der letzten dreißig Tage. Der Speaker hat der Regierung über die Aktivität zwischen dem sechsletzten und dem drittletzten Tag eines Kalendermonats zu unterrichten.
(3) Sollte ein Amt nicht den gesamten Kalendermonat ausgeführt worden sein, so erhält der Begünstigte seine Vergütung entsprechend des Anteils der Monats, in dem er in Amt oder Mandat war.

§3
(1) Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
(2) Die erste Auszahlung erfolgt für den Juli 2008 nachträglich mit der Auszahlung für den August 2008.[/DOC]

Schön das Parlament.

Ich gebe hiermit meinen Rücktritt von sämtlichen meiner politischen Ämter bekannt, ich habe für mich festgestellt, das Politik nichts für mich ist und werde von nun an wieder als Metzger in Port Victoria und Saint Christopher arbeiten.

D.h. Sie legen Ihre Ämter als Speaker, County Commissioner und Mayor ab?

Hmm...was hat sie zu dieser Entscheidung bewegt?

Sagen wir es mal so, ich hatte eine Erscheinung.

Na dann, folgen Sie Ihrer Berufung.