Regierungserklärung Bont

  • Ich erteile das Wort der Unionskanzlerin Helen Bont für die Abgabe einer Regierungserklärung. Anschließend ist die Aussprache eröffnet.

    Michael Heen
    Präsident des Unionsparlaments

    Ministerpräsident der Republik Imperia a.D.

  • Frau Unionskanzlerin, es ist zwar bei manchen Rednern eine gängie Strategie, die Zuhörer etwas warten zu lassen, um die Spannung etwas zu erhöhen, man sollte seine Zuhörer aber nicht zu lange warten lassen, da die Spannung irgendwann zu erlahmt. ;)

    Michael Heen
    Präsident des Unionsparlaments

    Ministerpräsident der Republik Imperia a.D.

  • Tritt an das Rednerpult





    Sehr geehrter Herr Präsident,
    meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,
    dass in dieser Legislaturperiode die Regierungserklärung etwas verspätet erfolgt, bitte ich zu entschuldigen.


    Die Unionsregierung st in diese Legislaturperiode mit einem ambitionierten Programm gestartet, und es ist mir eine große Genugtuung Ihnen heute mitteilen zu können, dass wir eine Vielzahl von Initiativen auf den Weg bringen und erfolgreich abschließen konnten.


    Allen voran ist die Verabschiedung der neuen Unionsverfassung zu nennen. Die neue Unionsverfassung ist eine Reaktion auf die rapide gesunkene Zahl der aktiven Bürger in der Demokratischen Union Ratelon und auf die damit einhergehende Verkümmerung des politischen Lebens in den Ländern. Zwar hat es in der Vergangenheit immer wieder hier und da ein Aufflackern des politischen Lebens in den Ländern gegeben, doch waren diese meist von äußerst kurzer Dauer, wie zuletzt wieder in Roldem, Heroth oder auf den Westlichen Inseln.


    Mit der neuen Unionsverfassung werden erfolgreich verhindern, dass sich die wenigen Personalressourcen, die es noch in Ratelon gibt, auf Unions- und Länderebene verzetteln, und damit insgesamt zu einem Stillstand auf allen Ebenen führen. Vielmehr werden die knappen Personalressourcen auf die Unionsebene konzentriert werden, so dass die dortigen Institutionen ausreichend personell besetzt und in ihrer Funktion erhalten bleiben.
    Damit sichert wir gemeinsam die Handlungsfähigkeit des Staates und somit das Überleben der Demokratischen Union Ratelon.


    Meine sehr geehrten Abgeordneten,
    mit der Einführung eines Mindestheiratsalter ist es uns gemeinsam gelungen, den Schutz der Kinder und Jugendlichen erheblich zu stärken. Kein Kind und Jugendlicher soll in Zukunft mehr Verpflichtungen eingehen, denen er nicht gewachsen ist. Eine solche Verpflichtung sind das Eingehen einer Ehe und die Gründung einer Familie. Sie stellen ein hohes Maß an Verantwortung an die Beteiligten sowohl was das Verhältnis der Eheleute zueinander angeht, als auch was die Verantwortung gegenüber ihren Kindern angeht.
    Indem wir klar gemacht haben, das im Ausland geschlossene Ehen, an denen Minderjährige beteiligt sind, in Ratelon nicht anerkannt werden, haben wir zudem ein deutliches Signal an die internationale Staatengemeinschaft gesandt, in der Hoffnung, dass sich andere Staaten dieser Initiative zum Schutz der Kinder und Jugendlichen anschließen werden.


    Des Weiteren haben wir die Stellung der diplomatischen Vertretungen gemäß den internationalen Gepflogenheiten gestärkt, indem wir die Möglichkeit, diplomaitsche Vertretungen unter gewissen Umständen auch ohne Zustimmung des jeweiligen Botschafters von der Unionspolizei durchsuchen zu lassen, aus dem Gesetz strichen. Mit dieser Initiative unterstreicht die Unionsregierung die hohe Bedeutung der territorialen Integrität ausländischer diplomatischer Vertretungen in Ratelon.


    Mit dem Unionsgesetz über die Banken und Sparkassen haben wir erstmals eine Bankenregulierung in Ratelon eingeführt, die dem Bankwesen einen Rahmen und Rechssicherheit sowohl für die Kreditinstitute als auch für die Kunden gibt und gleichzeitig den Bankensektor auf eine siochere rechtliche Basis stellt.


    Des Weiteren haben wir gemeinsam ein Unionszollgesetz in Kraft gesetzt, das den rechtlichen Rahmen für die Erhebung von Zöllen schafft. Die erste Verordnung zu diesem Gesetz macht klar, für welche Warengruppen welcher Zollsatz gilt, und welche Staaten vom Zoll generell befreit sind. Derzeit sind das alle Mitgliedsstaaten des Transnordanikrates sowie, in Vorgriff auf die Ergebnisse der derzeit laufenden Gespräche zwischen US-Präsidentin Sarah Jones und mir, die Vereinigten Staaten von Astor.


    Zeitgleich mit dem Unionszollgesetz haben wir das Unionsgrenzschutzgesetz verabschiedet. Es ist eine gute Ergänzung zum Unionszollgesetz und stellt die Grenzsicherung Ratelons auf eine solifde rechtliche Grundlage.


    Aber auch auf der internationalen Bühne ist die Unionsregierung aktiv. So haben wir mit dem Kaiserreich Fuso und der Republik San Cristobal Grundlagenverträge abgeschlossen; Gespräche mit Nordhanar laufen noch, und dürften in absehbarer Zeit zu einem erfolgreichen Ergebnis geführt werden.


    Werte Abgeordnete,
    gleichwohl die Unionsregierung bereits ein gutes Arbeitspensum erfolgreich erledigt hat, werden wir in den letzten Wochen dieser Legislaturperiode unsere Hände nicht in den Schoß legen.


    Zum Einen laufen noch die Gespräche mit US-Präsidentin Srah Jones über die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen.


    Innenpolitisch haben wir zudem noch eine große Agenda, die die neuen Verhältnisse in Ratelon aufgrund der neuen Unionsverfassung mitr sich bringen:
    so arbeitet die Unionsregierung derzeit an einer Reform des Unionspolizeigesetzes, die den veränderten Verhältnissen Rechnung tragen wird. Da das Unionsverwaltungsgesetz unn in der gesamten Demokratischen Union Ratelon gültig ist, ist das entsprechende Vertretungsgesetz entweder außer Kraft zu setzen oder entsprechend zu ändern.


    Eine weitere Materie ist das Kommunalrecht, welches es zu vereinheitlichen gilt. Auch hie3r wird die Unionsregierung dem Hohen Haus in Kürze einen Gesetzentwurf zur Beratung vorlegen.


    Werte Kolleginnen und Kollegen,
    entgegen allen Unkenrufen in der Vergasngenheit von seiten der außerparlamentarischen Opposition, kann ich Ihnen versichern: diue Unionsregierung ist zukunftsorientiert, sie steckt voller Ideen und Initiaitiven, sie ist voller Tatendrang, und sie hat die Kompetenz und den Willen, ihre Ideen und Vorstellungen in die Tat umzusetzen.


    Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

  • Herr Präsident,
    ohne in Lobhudelei verfallen zu wollen, kann ganz objektiv festgestellt werden, dass die Unionsregierung unter Unionskanzlerin Helen Bont hervorragend gut gearbeitet hat, und dies auch weiterhin tut.
    Die Unionskanzlerin hat mein vollstes Vertrauen und ich freue mich, dass sie auch in Zukunft der Unionsregierung vorstehen wird.


    Mitglied des Unionsparlaments
    MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION

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