2. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes

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    2. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes


    Aktenzeichen: UGBl 2010/17
    Inkrafttreten: 19.09.2010








    § 1.
    Dem Unionsbankgesetz wird in § 2 der Absatz h hinzugefügt, der da lautet:




    h) Die Überprüfung der Identitäten der Kontoinhaber bei der Unionsbank. Um die Identität zweifelsfrei festzustellen, ist einer der folgenden Punkte zu erfüllen:
    1. Eintrag im Bürgernetz der Demokratischen Union.
    2. Eintrag in einem Bürgerverzeichnis eines anderen VETO-Staates.




    §2. Übergangsvorschriften
    Erfüllt ein Kontoinhaber die Vorschriften aus §2h bei Verkündung des Gesetzes nicht, so ist diesem eine Frist von vier Wochen einzuräumen, um die Eintragung vorzunehmen. Ist ein Kontoinhaber nach Ablauf dieser Frist nicht einwandfrei identifizierbar, so sind die Konten aus dem Datenbestand der Unionsbank zu löschen und etwaige Guthaben auf das Treuhandkonto der Unionsbank zu überweisen.




    §3. Schlussbestimmungen
    Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


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    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments

    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    Ehemalige Trägerin des astorischen White House Ribbon (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)

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