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Wahlen zum Unterhaus
In Albernia sind die Wähler vom 21. bis 25. Januar aufgerufen, das Unterhaus, die zweite Paramentskammer, neu zu wählen. Bis Redaktionsschluss dieser Sendung hatten sich insgesamt sechs Kandidaten angemeldet.
In Albernia wird, anders als in vielen anderen Staaten, nicht nach dem Verhältnis- sondern nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt.
Präsidentschaftswahlen
In Astor werden ebenfalls die Wähler zu den Wahlurnen gerufen. Hier wird 20. bis 25. Januar ein neuer Präsident und ein neuer Vizepräsident gewählt. Sogenannte "Tickets" eingereicht haben Republikaner und Demokraten.
Kandidat der Demokraten ist ein gewisser Adam Denton aus dem US-Bundesstaat Freeland; Vizepräsidentschaftskandidat ist Edward Schreiber aus dem US-Bundesstaat Serena. Für die Republikaner treten Eugene Wolf und Isabell Holland an.
Die Sozialkonservative Union von Präsident Tünde Maria Varga hat dagegen keinen Wahlvorschlag eingereicht.
Amtsenthebungsverfahren geht in weitere Runde
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsidentin Tünde Maria Varga tagt der US-Kongress nun hinter verschlossenen Türen. Ziel des Verfahrens, so die Oberste US-Richterin Tamara Arroyo, sei eine Meinungsbildung der Mitglieder des Kongresses zu den Vorwürfen gegen die Präsidentin. Sie appellierte an die Kongress-Mitglieder, sich in der öffentlichen Diskussion um das Amtsenthebungsverfahren persönlicher Angriffe zu enthalten.
In Astor eskaliert seit Tagen ein Streit darüber, ob die von der Kongress-Mehrheit vorgetragenen Vorwürfe gegen US-Präsidentin Varga den Anforderungen der Verfassung für eine Amtsenthebung des Präsidenten genügen. Diese sieht eine Amtsenthebung des Präsidenten nur bei schweren Verbrechen und grobe Vernachlässigung seiner Amtspflichten vor. Die Kritiker des derzeit laufenden Verfahrens bemängeln, dass keiner der vorgebrachten Punkte diesen Kriterien genügen.
Und in Astoria-City, der US-Hauptstadt bin ich nun verbunden mit unserem Korrespondenten Karl Jensing. Herr Jensing, was ist denn nun dran an den Vorwürfen gegen Präsidentin Varga und wie ist der Stand der Dinge?"Guten Tag aus Astoria-City. Wie der Stand der Dinge ist, kann keiner, der nicht Mitglied des Kongresses ist, genau sagen. Die politischen Beobachter spekulieren, können aber nichts handfestes melden. Wenn man aber Wetten darüber abschließen könnte, ob sich Präsidentin Varga im Amt wird halten können, würden die Quoten zu ihren Gunsten wohl sehr, sehr schlecht ausfallen. Denn an der konfrontativen Grundhaltung hat sich - zumindest nach außen hin - nichts geändert.
Zuvor hatte die Präsidentin in der öffentlichen Anhörung aus kabinettsinternen Protokollen zitiert, die sie vom Vorwurf entlasten, gesetzeswidrig bzw. überhaupt in die Arbeit des Wahlamtes interveniert zu haben. Hier geht es unter anderem um die Frage, ob ein Wähler von der Wählerliste hätte gestrichen werden dürfen. Ja, sagt die Präsidentin, denn die Registrierung sei nicht gesetzeskonform erfolgt, nämlich mit vollem Namen. Ähnliches gilt für die anderen Punkte des Antrags.
Nein, neutrale politische Beobachter sehen hier eigentlich nur den Höhepunkt einer Hetzkampagne gegen die US-Präsidentin, die schon während der Amtszeit ihrer beiden Vorgänger, Baumgartner und Varga gegen die neu gegründete Sozialkonservative Union begann. Der SCU wird hierbei vorgeworfen, Teil einer Verschwörung einer Varga-Baumgartner-Clique zu sein. Auf den Punkt brachte es unter anderem die Gouverneurin von Serena, Isabell Holland, die von einem " Virus der aus Adrastea importierten vargastoiden Irrlehre" sprach; was auch immer man sich darunter vorstellen mag. Eine sachliche und vernunfgesteuerte Argumentation ist das sicherlich nicht.
Vielmehr zeigt diese Aussage, wie vergiftet das politische Klima in Astor derzeit ist; eine Situation, die man sich für die Demokratische Union nicht wünscht.
Auf der anderen Seite dürfte aber auch hier eine unterschwellige bis offen zur Schau gestellte Geringschätzung gegenüber dem politischen Gegner durchaus registriert worden sein, als zum Beispiel der Abgeordnete Rousseau-Mason während der Regierungserklärung von Unionskanzlerin Helen Bont demonstrativ den Plenarsaal verließ und damit seine Verachtung für die Unionskanzlerin demonstrierte, was ein bislang einmaliger Vorgang in der Geschichte des Unionsparlaments gewesen ist."
Vielen Dank, Herr Jensing, zurück zu den Nachrichten.
Neuer Botschafter in Astor
Neuer Botschafter der Demokratischen Union in Astor ist der Diplomat Alessandro Mintoni. Nachdem er von Unionspräsidentin Markievic die Ernennungsurkunde erhalten hat, wurde er heute von US-Präsidentin Varga empfangen, die ihn akkreditierte.
Demokratische Union doch verreidigungsfähig
In einer Stellungnahme vor dem Unionsrat ist Unionskanzlerin Helen Bont der Aussage des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Hans Maximilian von Strauß entgegengetreten, wonach die Demokratische Union verteidigungsunfähig sei. In einer Fragestunde des Unionsrates erklärte die Unionskanzlerin, die Aussage des Inspekteurs des Heeres hätte sich ledglich auf die schleppende Rückmeldung von Rekruten bezogen. Bei einer Mobiolmachung von Rekruten würden aber andere Machanismen greifen. Auch seien die ständig kasernierten Soldaten jederzeit einsatzbereit und in der Lage, einen militärischen Angriff auf das Staatsgebiet der Demokratischen Union abzuwehren.
