2014/27 Aussprache: Anfrage an die Unionsregierung (Roldem)

Patrick van Bloemberg-Behrens · 5. Mai 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vertreterin der Republik Roldem hat folgende Anfrage an die Unionsregierung gestellt. Die Aussprache ist eröffnet.

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Anfrage gemäß § 6 GO

Auf private Initiative hin stellte die Volkby School of Politics, Freistadt in der Vergangenheit Organigramme der Behörden der Unionsverwaltung her (vgl. hier). Viele der dort benannten Behörden waren oder sind nicht besetzt.

Ich frage die Unionsregierung:

1. Welche Unionsbehörden werden durch welche gesetzlichen Grundlagen vorgesehen? Welchen übergeordneten Behörden und Gerichten sind diese jeweils unterstellt?
2. Welche Unionsbehörden sind derzeit errichtet?
3. Welche Unionsbehörden sind trotz gesetzlicher Grundlage nicht errichtet? Warum nicht?
4. Welche Einrichtungen der Union sind weder einem Ministerium noch einem Gericht unterstellt?
5. Welche Behördenleitungen sind derzeit besetzt? Wer sind die jeweiligen Amtsträger? Welche Besoldung erhalten diese (bitte einzeln auflisten)?
6. Welche Behördenleitungen sind derzeit nicht besetzt? Welche Besoldung ist für diese vorgesehen (bitte einzeln auflisten)?

Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
Premierministerin

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Annelie Gatineau · 13. November 2014

Ich bitte um Beantwortung der Anfrage...

Annelie Gatineau · 11. Januar 2015

So langsam drängt sich mir der Verdacht auf, die Unionsregierung kennt ihre Behörden nicht... Und dabei sollte es doch so einfach sein. Die Volkby School of Politics hatte seinerzeit ein Organigramm erstellt. Aus meiner Zeit als Unionsministerin weiß ich, dass eine frühere Staatsministerin im Unionskanzleramt auch eine textliche Übersicht erstellt hatte, die man einfach kopieren könnte und die entsprechenden Namen aktualisieren.

Ich kenne meine Behörden in Roldem und ich kenne meine Behördenleiter. Ich weiß sogar noch mehr, denn wir haben ein funktionierendes Staatsarchiv, das in unregelmäßigen Abständen, aber hochaktuell ein Who Is Who der Republik herausgibt. Vielleicht bequemt sich die Unionsregierung auch langsam mal dazu? Das ist eine Arbeitsgrundlage für eine Verwaltungs- und Gesetzesreform, die die Union braucht und die auch von der neuen Koalition in Aussicht gestellt wurde.

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