[Doc]Programm der Freien Libertären Liga (FLL)
Grundsätze
Die Freie Libertäre Liga bekennt sich zur Verfassung der Demokratischen Union und zu den in ihr festgelegten Grundsätzen. In Anbetracht des desolaten Zustandes der Union, erklären die Mitglieder der FLL, dass sie die Verfassung bedroht sehen, und entsprechend Handeln wollen, um ein Miteinander in der Union zu ermöglichen, wo Menschen vereinigt sind ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, des Geschlechts und des religiösen Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer vom freien Geist getragenen Gesellschaftsform mitwirken wollen. Die Freie Libertäre Liga steht für Rechtsstaatlichkeit und lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art vehement ab.
Für die Freie Libertäre Liga steht der Mensch im Mittelpunkt. Sie strebt die Freiheit des Menschen an, den Schutz des Eigentums und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben, solange keinem Dritten Schaden entsteht. Unter dieser Maxime verurteilen wir das Eingreifen von Individuen, Institutionen, Unternehmen und des Staates mit oder unter Androhung von Gewalt, jemanden unter Zwang zu stellen. Die Freiheit des eigenen Willens ist unantastbar mit Respekt für ein gemeinsames, friedliches Miteinander. Das Individuum ist der Kern der Sozialgemeinschaft und gilt als solches zu schützen.
Wir erkennen an, dass Familien auch weiterhin eine wertvolle Stellung in der Gesellschaftsordnung der Demokratischen Union haben werden. Wir wenden uns an alle Menschen in diesem Land, die in der Solidarität zwischen den Generationen die Grundlage für eine gesunde fruchtbare Zukunft in der Demokratischen Union sehen. Wir fördern die Familie mit Kindern als existenzielles Bindeglied zwischen den Generationen. Neben dem Individuum muss auch die Familie einen besonderen Schutz erfahren.
Wir wollen ein Land ohne Ideologie, eine Nation die sich auf humanistische Grundwerte besinnt, die in Solidarität miteinander lebt und einen wertvollen Beitrag zur Menschheit leistet. Unter diesen Grundsätzen formulieren wir unsere Forderungen.
Regionalisierung und Neuordnung der Union
Sowohl Unionsparlament und Unionsrat haben in der Vergangenheit ihre Zuverlässigkeit verloren. Entsprechend sind wir der Meinung, die parlamentarische Demokratie ist tot. Wir wollen keine starke Union und auch keine starken Länder. Wir wollen die Politik so nah wie möglich bei den Mitbürgern platzieren und fordern eine Konzentration der politischen Arbeit auf kommunaler Ebene. Die Bürgerinnen und Bürger können vor Ort entscheiden, wie Projekte gestaltet, Finanzmittel verwendet und die Zukunft ihrer Gemeinden und Städte aussehen soll.
Wir wollen den Menschen nicht mehr länger als Verwaltungsobjekt betrachtet sehen. Wir stehen für eine Neubestimmung des Verhältnisses zwischen Bürger und Verwaltung, und zwar ein Verhältnis zwischen Verwaltung und Bürger wie auch zwischen zwei Bürgern, nämlich ein horizontales.
Aufgaben der Union
Außen- und Sicherheitspolitik soll weiterhin Sache der Demokratischen Union sein. Hier gilt es die friedliche Verständigung mit allen Völkern weiter zu intensivieren. Landesverteidigung sollte weiterhin durch eine Unionsarmee gewährleistet werden. Die Streitkräfte der Union dienen dem Schutz der Bürger. Grundsätzlich wollen wir den Staat auf seine Kernaufgabe reduzieren.
Direkte Demokratie und weniger Staat
Wir wollen den Staat verkleinern, Bürokratie und Verwaltung abbauen und trauen uns mehr menschliches Ermessen zu. Die Freie Libertäre Liga sieht klare Veränderungen im Gesetzgebungsverfahren vor. Wir wollen keinen Unionsrat, wir wollen kein Unionsparlament. Wir wollen viele Entscheidungen auf kommunaler und regionaler Ebene. Themen von unionsweiter Bedeutung sollen in einer Volkskammer, in der alle Bürger der Union Zutritt haben, sachlich und zielorientiert ausdiskutiert werden können. Dieser Volkskammer sitzt ein direkt vom Volk gewählter Unionspräsident vor.
Der Präsident kann Minister benennen, um die Aufgaben der Union wahrnehmen zu können. Gesetzesinitiativen können von allen Bürgerinnen und Bürgern eingebracht werden. Der Unionspräsident soll die Diskussion moderieren und problemorientiert eingreifen, um Gesetzesvorschläge im Hinblick auf das öffentliche Interesse zu begleiten. Alle drei Monate soll eine vom Volk gewählte Unionskammer tagen, um über Gesetze zu beschließen, die zuvor in der Volkskammer diskutiert wurden. Wenn möglich sollen Volksentscheide durchgeführt werden, um auch zeitnahe Entscheide über völkerrechtliche Verträge und ähnliches herbeiführen zu können.
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