Gründungskonferenz des Transnordanikrates

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Original von Paul Hawkins
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Ich spreche mich dafür aus, eine gemeinsame Plattform für außen- und sicherheitspolitische Beratungen einzurichten. Mit dem Wegfall des Council of Nations gibt es keine supranationale Organisation (SimOff: von Relvanz für die CartA-Staaten). Selbst wenn dieses Gremium als "Laberbude" verschrien war, so war es doch zumindest ein Ort des gelegentlichen Gesprächs und des diplomatischen Austausches. So etwas zwischen tatsächlich interessierten Staaten zu etablieren liegt im Interesse des Dominion, so dass ich dafür Bereitschaft erklären kann.

Die Etablierung einer Freihandelszone ist da kniffeliger, wenn auch konkreter. Ich bin hier nicht ganz abgeneigt, aber man müsste mich mit guten Argumenten überzeugen. Von den eingeladenen Staaten zählt Cranberra nach Eldeyja zu den einwohnerschwächsten Staaten, so dass ich wirtschaftliche Nachteile befürchte. Das Dominion wird nach der Erlangung seiner faktischen Unabhängigkeit von Albernia nicht ohne Weiteres in eine - diesmal nur wirtschaftliche - Abhängigkeit eintreten.

Eine Möglichkeit, eine Beratungsplattform einzurichten - und hier folgt die Organisationsform dem ständigen Beratungsbedürfnis - wäre die Einrichtung einer - ich nenne es mal - "Ständigen Konferenz", die permanent tagt und Vorschläge für die Konferenzen der Staats- und Regierungschefs erarbeitet.

Was de Freihandelszone angeht, so schlage ich vor, dass wir etappenweise vorgehen, insbesondere auch, um die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Volkswirtschaften zu berücksichtigen.

Mein Vorschlag wäre dieser:
Wir verabschieden auf dieser Konferenz eine Gründungserklärung des Transnordanikrates - mir fällt derzeit keine bessere Bezeichnung ein - , definieren die Beitrittskriterien, stecken die Politikfelder ab, auf denen wir grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit sind und beauftragen eine "Ständige Konferenz" (auch dies nur ein vorläufiger Arbeitstitel) - sei es auf Minister- oder Botschafterebene - für ein oder zwei der genannten Politikfelder konkrete Möglichkeiten und Formen der Kooperation zu beraten und entsprechende Empfehlungen abzugeben, die dann auf der nächsten Konferenz der Staats- und Regierungschefs beraten werden können.
Darüber hinaus können wir zum Beispiel festlegen, dass der Tagungsort der der Staats- und Regierungschefs in alphabetischer Reihenfolge rotiert.

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Original von Onfroi Lacroix
Nickt Mia zur Begrüßung zu.

Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit sind sicher Garanten für Menschenrechte und Menschenwürde. Jedoch ob diese nur in einer Demokratie erreicht werden können ist fraglich. Die Volkssouveränität ist ein wichtiger Punkt für eine Demokratie, jedoch kann auch eine Demokratie Minderheiten unterdrücken etc. Wohingegen es Monarchien oder gar Diktaturen gegeben haben soll, welche das Volk achten und gut für das Volk waren. Dies kann also m.E. auch ohne Volkssouveränität funktionieren.

Gott bewahre, aber in einer Monarchie in der es dem Volk gut geht, selbst wenn es nicht politisch partizipiert ist, könnte man durchaus leben oder nicht?

Ich kenne mich leider mit der Geschichte von Glenverness bzw. der Kultur nicht gut genug aus, um zu verstehen oder zu erklären, warum die Geschichte es so gewollt hat.

Klären wir das vielleicht im "Hintergrund" und unterhalten uns konkret über die Ziele?

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Ich bin mir nicht sicher, ob in einer Demokratie Minderheiten unterdrückt werden können, zumal ihnen ja der Rechtsweg offen steht.
Was die Volkssouveränität angeht, so denke ich, dass wir diese zur Fürstensouveränität eines absolut regierenden Monarchen zum Beispiel abgrenzen müssen. So gibt es, wie im Falle Albernias, konstitutionelle Monarchien, in denen der Mo0narch formell zwar noch immer der Souverän ist, die Souveränität faktisch aber beim Volk liegt. Wir kommen aber jetzt in die Gefilde einer akademischen Diskussion, weshalb ich mir den Vorschlag erlaube, dass ich Ihnen spätestens morgen einen Kriterienkatalog vorlege, über den wir dann diskutieren können.
Zu den Zielen komme ich gleich.

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Original von Manfred Hilgenbecker
Ich bin der Meinung, dass wir wie Herr Lacroix schon sagte, wir alle Staaten "untersuchen" sollten. Früher war Fuchsen ein Fürstentum ohne starke Volksbeteiligung. Auch da gab es keine Unruhen etc.
Natürlich sollten wir von vornerein Diktaturen ablehnen, und "sozialistische Demokratien" ganz genau unter die Lupe nehmen.

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Original von Jade Thrace
Ich unterstütze hingegen ausdrücklich die Position der Demokratischen Union.
Eine Monarchie ist im übrigen nichts anderes als eine Diktatur wo der Dikatator "König", "Kaiser" o.ä. heißt.

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Original von Jónas Sigur sson
Ich bin gespannt, was Herr Hawkins von dieser Aussage hält. Denn dann wäre Cranberra ja auch eine Diktatur.

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Original von Jade Thrace
Wenn Cranberra eine absolute Monarchie sein sollte - dann darf er sich in meinen Augen in der Tat als Diktator sehen.
Ich wüßte jedenfalls nicht wo da jetzt der de facto Unterschied sein soll.

Bei Monarchien ist es eben wichtig zwischen den verschiedenen Varianten unterscheiden. Eine Parlamentarische Monarchie würde ich grundsätzlich problemlos "durchwinken".

Ich denke, wir sind uns einig, dass eine Monarchie nicht per se ein Diktatur sein muss, sondern dass es bestimmte Formen der Monarchie gibt, die die Volkssouveränität praktizieren.
Des Weiteren denke ich, dass wenn wir uns auf einen Kriterienkatalog einigen, wir anhand dieser beurteilen können, ob ein Staat Beitrittskandidat werden kann oder nicht.
Ich schlage Ihnen daher vor, dass ich Ihnen bis morgen einen solchen Katalog vorlegen werden, den wir diskutieren können.

Wenn ich es richtig sehe, sind wir uns darin einig, dass wir folgt verfahren? :

Wir werden auf dieser Konferenz eine Gründungserklärung/Gründungscharta verabschieden, in der wir unter anderem erklären, dass wir auf den Gebieten:

- der wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Stichwort: Freihandelszone),
- der Außen- und Sicherheitspolitik,
- der justiziellen Zusammenarbeit,
- der Sportpolitik,
- der Kultur- und Bildingspolitik,
- von Forschung und Technologie
zusammenarbeiten wollen und zu diesem Zweck den Transnordanikrat (Arbeitstitel) gründen.

Jedes Viertel- oder Halbjahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen, dazwischen tagt eine Ständige Konferenz auf Minister- oder Botschafterebene. Falls erforderlich können die Staats- und Regierungschefs zu außerordentlichen Treffen zusammenkommen.

Die Gipfeltreffen finden rotierend nach Alphabet in allen Mitgliedsländern statt.

Ein Mitgliedsland wird als Depositar bestimmt.

Also, hier lege ich Ihnen nun den Kriterienkatalog vor. Dieser Katalog ist nicht in Stein gemeißelt worden, sondern ist bitte als Diskussionsgrundlage zu verstehen, die geändert, erweitert, gekürzt werden kann:

[doc]
Mitglied im Transnordanikrat können Staaten werden, die:
- demokratischen und rechtsstaatlichen Kriterien genügen, worunter insbesondere die Gewaltenteilung, die Volkssouveränität, die Unabhängigkeit der Gerichte, die Gesetzesgebundenheit der Verwaltung, die Kontrolle der Regierung durch das Parlament, die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Volk und dem Parlament und die freie politische Tätigkeit politischer Parteien gehören;
- der Menschenrechte und Menschenwürde achten, worunter insbesondere zu zählen ist: die Achtung des Rechts auf Leben, auf körperliche, geistige und seelische Unversehrtheit der Person, die freie Entfaltung der Person im Rahmen der Rücksichtnahme auf seine Mitmenschen, die freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit, die freie Religionsausübung;
- sich dem Prinzip der Völkerverständigung, der friedlichen Konfliktbeilegung und des Selbstbestimmungsrechts der Völker verschrieben haben.
[/doc]

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Original von Jónas Sigur sson
Dem Inhalt der Erklärung kann auch ich zustimmen. Was die Institutionalisierung angeht, halte ich das immer noch erstens für fragwürdig und zweitens nicht für dringend. Anstatt über die Organisationsform würde ich lieber über Inhaltiches reden. Ich halte es zum Beispiel für wichtig, dass Staaten, die künftig enger mit uns zusammenarbeiten möchten, zunächst unsere Hoheitsgebiete anerkennen und im Idealfall dazu dem Vertrag über Hoheitsgewässer beitreten.

Sicher ist es nicht dringlich, über die Organisationsstruktur jetzt Entscheidungen zu fällen. Es wurde jedoch der Wunsch geäußert, dass der Transnordanikrat auch als eine Gesprächsplattform der Mitglieder fungiert. Vor diesem Hintergrund sind meine diesbezüglichen Vorschläge bitte zu verstehen.
1. Die Ständige Konferenz auf Botschafter- oder Ministerebene könnte einem solchen Bedürfnis nach einer permanenten Gesprächsplattform entgegenkommen, während
2. die Staats- und Regierungshefs sich einmal innerhalb einer bestimmten Zeitspanne treffen und die Entscheidungen fällen oder zu einem Informationsaustausch zusammenkommen.

Zitat

Original von Paul Hawkins
Ich würde sogar noch weiter gehen und Regelungen analog zur Konvention über die Völkerrechtssubjekte in ein gemeinsames Vertragswerk aufzunehmen. Denn ich halte es für selbstverständlich, dass alle Teilnahmestaaten sich auch völkerrechtlich als souveräne Völkerrechtssubjekte anerkennen sollten.

Da der Council of Nations als Verwahrer der vorgenannten Konvention ausgefallen ist, wäre dies eine gute Möglichkeit, die Inhalte der Konvention dauerhaft zu erhalten.

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Original von Jade Thrace
Wobei da in ziemlich aufgeblähter Form relativ wenig Inhalt vermittelt wird.
Tatsächlich sehe ich da den Kern nicht: "...von sich aus dem Völkerrecht ergebenden Rechten und Pflichten ..."
Das setzt jetzt voraus das es ein allgemin anerkanntes Völkerrecht gibt, ist das der Fall? Wenn ja, ziehe ich meine Bedenken zuürck, wenn nein, halte ich diese Konvention für faktisch irrelevant.

Wir können ja zumindest prüfen, ob die Kernaussagen in einem Gründungsvertrag aufgenommen werden. Ich bin jetzt keine ausgebildete Juristin, aber ich denke, dass sich Völkerrecht auch durch eine Zusammenarbeit, wie wir sie anstreben, bilden lässt.

Ich erlaube mir, ein erstes Gerüst für eine Gründungscharta des Transnordanikrates als Diskussionsgrundlage vorzulegen. Dabei bitte ich zu beachten, dass alle Bezeichnungen und Namen zunächst einmal nur Arbeitstitel sind.
Bei der Erstellung des Textes bin ich davon ausgegangen, dass wir für jedes Thema ein Kapitel erstellen, was den Vorteil hat, das Ganze übersichtlich zu halten:

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Gründungscharta des Transnordanikrates

Präambel
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
bestrebt, einen Beitrag zu einer stabilen Weltordnung zu leisten,
gewillt, einen Raum gemeinsamer Sicherheit, Freiheit, gemeinsamen Wohlstands und Friedens zu schaffen,
geeint in der Erkenntnis, dass ein gemeinsames Wertefundament die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit ist und die Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte unabdingbare Grundlage für jede menschliche Gesellschaft ist,
haben beschlossen den Transnordanikrat zu gründen und sind wie folgt übereingekommen:

Kapitel I: Grundsätzliches

Artikel 1
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte erklären sich grundsätzlich bereit, auf den Gebieten:
- der Wirtschaft,
- der Außen- und Sicherheitspolitik,
- der Justizpolitik,
- der Sportpolitik,
- der Kultur- und Bildingspolitik,
- von Forschung und Technologie
zusammen zu arbeiten.
(2)

Kapitel II: Wirtschaft

Artikel 2

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*so* Sorry, ich stehe gerade auf dem Schlauch; ich hoffe, ich werde bis morgen den Text vervollständigen. *so*