Klage gegen das "Kaiserreich Imperia"

  • Hiermit reiche ich Klage gegen das "Gesetz zur Wiedereinführung der Monarchie" vom 30. August 2010 ein.


    Die Demokratische Union ist laut Artikel 16 Absatz 1 der Unionsverfassung ein demokratische Republik. Ausdruck einer solchen Republik ist, dass die öffentlich zugänglichen Ämter in einer demokratischen Wahl besetzt werden. Dies ist Ausdruck der Volkssouveränität aus Artikel 16 Absatz 2 der Unionsverfassng. Eine lebenslange Besetzung eines Amtes wie das des "Kaisers von Imperia" ist mit diesen Grundsätzen unvereinbar.


    Das "Kaiserreich Imperia" ist nach Artikel 22 Absatz 1 der Unionsverfassung ein Gliedstaat der Demokratischen Union, für den die Unionsverfassung ebenso gilt.


    Daher beantrage ich das obige Gesetz als verfassungswidrig zu deklarieren und den status ex ante wieder herzustellen.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

  • Sie beantragen? Bei wem beantragen Sie? Wer sind Sie überhaupt? Ich dachte, Sie treten in Salbor-Katista für den Landtag an.

    signet70.pngJennifer Volpart
    Direktorin des AfEA
    Unionswahlleiterin



    „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch.

    Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals.

    Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“

  • Und was hat das damit zu tun?


    Ich bin ein Bürger der Union, dem etwas daran liegt, dass die in der Unionsverfassung verankerten Grundsätze auch eingehalten werden.

    Hochachtungsvoll



    Staatsoberhaupt des Freistaats Fuchsen a.D.

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